(LNP) Wesentliches Thema des Gesprächs zwischen Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Olaf Lies und dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Rüdiger Grube, am (heutigen) Montag in Hannover waren Ausbau und Optimierungen des Schienennetzes in Niedersachsen. Im Hinblick auf die geplante „Y-Trasse“ und mögliche Streckenalternativen kamen die Beteiligten überein, Fehler und Probleme des bisherigen Verfahrens sehr ernst zu nehmen. Entscheidend sei eine frühe und umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit.
Zum weiteren Vorgehen hat das Bundesverkehrsministerium für (kommenden) Donnerstag die Verkehrsministerien aus Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen eingeladen. Der Bund will die Ergebnisse der Untersuchungen der DB zu Machbarkeit, Kosten, Umweltauswirkungen der „Y-Trasse“ und Alternativen vorstellen.
Weil und Lies betonten die Notwendigkeit einer verbesserten Anbindung der Seehäfen an das Hinterland. Man erwarte deshalb vom Bund belastbare Aussagen zu den verschiedenen Trassenüberlegungen. Gleichzeitig will das Land ein umfassendes und frühzeitiges Einbeziehen aller betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen in die Planungen sicherstellen. In diesem Zusammenhang machten Weil und Lies erneut deutlich, dass eine Reihe von Ausbaumaßnahmen zeitlich vorzuziehen und unabhängig von der Häfenanbindung umzusetzen seien. Dazu gehört für Weil und Lies vor allem der Ausbau der „Amerikalinie“. Es müsse nach Jahrzehnten der Planung zur „Y-Trasse“ nun darum gehen, Machbares zügig zu realisieren. Land und DB AG waren sich einig, dass künftig die Baubetriebsplanung mit den Beteiligten – Kommunen, Eisenbahnverkehrsunternehmen und andere Betroffenen – an der gesamten Strecke besser kommuniziert werden soll. Die Bahn machte gegenüber dem Land deutlich, dass sie bei allen Planungen für den weiteren Ausbau des Schienennetzes insbesondere die Erreichbarkeit des Jade-Weser-Ports im Blick hat.
Auch der Ausbau der Schienenverbindung Oldenburg-Wilhelmshaven wurde erörtert. Die Herstellung der Zweigleisigkeit sowie ein Großteil der Vorbereitung der Elektrifizierung und der Lärmvorsorge sind erfolgt. Allerdings müssten, so Wirtschaftsminister Lies, in den noch verbleibenden Planfeststellungsabschnitten alle Möglichkeiten der Beschleunigung genutzt werden. Die Entwicklung des Jade-Weser-Ports darf nicht von den noch ausstehenden Arbeiten an den Bahnverbindungen beeinträchtigt werden. Auch der Personenverkehr auf der Strecke habe in den letzten Jahren erheblich gelitten. Es gelte im Sinne des Schienen-Personennahverkehrs nach akzeptablen Lösungen zu suchen. Das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt 1 (Oldenburg-Rastede) nimmt konkrete Formen an. Ab 21. Februar werden die Planunterlagen für einen Monat öffentlich ausgelegt. Eine zeitnahe Lösung im Sinne der Anwohner an der Strecke muss dabei für Minister Lies im Vordergrund stehen. Der Lärmschutz für die Oldenburger Bürger habe eine hohe Priorität.
Weil und Lies machten deutlich, dass auch der Ausbau der Weddeler Schleife für das Land hohe Priorität hat. Aktuell, vor dem Hintergrund anstehender Baumaßnahmen auf hessischem Gebiet, zeige sich, dass der derzeitige Ausbauzustand nicht ausreiche. Das Projekt sei nicht umsonst Bestandteil des rot-grünen Koalitionsvertrages.
Die DB AG und die niedersächsische Landesregierung arbeiten gemeinsam an einem neuen Programm „Niedersachsen am Zug 3“ zur Modernisierung und zur barrierefreien Ausgestaltung weiterer Bahnhöfe. In der Vergangenheit hatte es bereits gemeinsam mit der DB die Programme „Niedersachsen ist am Zug 1 und 2“ entwickelt. Hierdurch wurden zahlreiche Bahnstationen umfangreich modernisiert und zumeist barrierefrei ausgebaut. Die Vereinbarung zum letzten Bahnhofsprogramm „Niedersachsen ist am Zug 2“ wurde im November 2008 vom Land, dem Bund und der DB AG unterzeichnet. Das Gesamtinvestitionsvolumen wird auf 120 Millionen Euro beziffert. Die letzten Baumaßnahmen dieses Programms sollen Ende 2015 beendet sein. 70 Prozent der Kosten werden vom Bund und der DB getragen. Das Land trägt 30 Prozent.
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