(LNP) Auf Initiative der Grünen debattiert der Bundestag heute in seiner Aktuellen Stunde über Genmais. Die Große Koalition muss erklären, warum sie in Brüssel die Zulassung der genmanipulierten Maissorte 1507 nicht verhindert hat. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert seit 2011 den Beitritt Hamburgs zum europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen.
Jens Kerstan, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklärt dazu: „Wir wollen Genmais weder in Hamburg auf dem Teller noch auf den Äckern in der Region. Die Grünen haben vor fast drei Jahren beantragt, dass Hamburg dem europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beitritt. Aber die SPD weigert sich, den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Bundesminister Heiko Maas wollte erst ein Verbot und ist dann eingeknickt. Das zeigt: Beim Verbraucherschutz versagt die SPD auf der ganzen Linie.“
Anja Hajduk, grüne Bundestagsabgeordnete aus Hamburg, erklärt dazu: „Auf grüne Initiative debattiert der Bundestag über die umstrittene EU-Zulassung für Genmais. Die Große Koalition muss erklären, warum sie die Brüsseler Pläne nicht gestoppt hat. Schließlich hat sie mit ihrer Enthaltung in Brüssel faktisch dem Anbau von genetisch manipuliertem Mais in Europa zugestimmt. Über 80 Prozent der Deutschen lehnen Genmais ab. Diese Zahl zeigt, dass der Bundesregierung in dieser Frage der Kompass fehlt. Ihr Vorgehen widerspricht im Übrigen der Aussage im schwarz-roten Koalitionsvertrag, entsprechende ,Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung‘ anerkennen zu wollen.“
Heidrun Schmitt, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Wir hoffen, dass die SPD sich bei diesem Thema nicht hinter der CDU versteckt. Genmais ist eine Risiko-Technologie. Der Retorten-Mais 1507 soll den Einsatz hochgiftiger Unkrautvernichtungsmittel möglich machen. Der Genmais schädigt außerdem Schmetterlinge, die Auswirkungen auf Bienen und mögliche Risiken für den Menschen sind völlig ungeklärt.“
Hintergrund
Das „Europäische Netzwerk der gentechnikfreien Regionen“ wurde im Jahr 2003 von zehn europäischen Regionen gegründet. Im Jahre 2005 wurde die „Charta gentechnikfreier Regionen“ (Charta von Florenz) beschlossen, in der die Ziele und Aufgaben der Initiative sowie das Bekenntnis zur Gentechnikfreiheit beschrieben sind. Derzeit gehören dem Netzwerk 53 europäische Regionen an. Darunter sind zahlreiche Regionen aus Italien und Frankreich, beispielsweise die Toskana, die Bretagne und die Normandie. Erklärtes Ziel des Verbandes ist es, den Ruf und die Akzeptanz der Produkte aus heimischer Landwirtschaft zu schützen und Regionen auf europäischer Ebene das Recht zu erkämpfen, sich für vollständig gentechnikfrei zu erklären. Als bisher einziges deutsches Bundesland ist Thüringen im November 2010 dem Netzwerk beigetreten. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hatte am 20. April 2011 den Antrag „Gentechnikfreies Hamburg jetzt – Charta von Florenz unterzeichnen“ eingebracht. Bis heute haben die Ausschüsse für Umwelt und für Wirtschaft (beide unter Vorsitz der SPD) den Antrag jedoch nicht behandelt.
Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion Hamburg
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