(LNP) In Hinblick auf die Situation der Solarindustrie hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, Kritik an Bundes- und Landesregierung verbeten. Weiterhin erhebt er schwere Vorwürfe gegenüber der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung. Diese habe ein EEG eingeführt, das nicht die Innovation, sondern die Investition gefördert habe. Das EEG sei damals von rot-grün als marktverzerrendes Instrument mit dem ideologischen Ziel ins Leben gerufen worden, regenerative Energien um jeden Preis und unabhängig vom technologischen Stand in die deutsche Energielandschaft einzuführen. Sovello sei, so Thomas, nicht in existenziellen Nöten, weil die Subventionierung zu gering sei. Die üppige Förderung in Deutschland habe die tatsächlichen Produktionskosten im Hinblick auf die wahren Marktkosten über Jahre hinweg verschleiert.
„Man kann sich nur noch über den Realitätsverlust der aktuellen Kritiker wundern. Deren Lösungsvorschläge, wie noch mehr Förderung und Marktabschottung, erinnern stark an Planwirtschaft, die noch nirgendwo funktioniert hat. Seit Jahren steigt die installierte Leistung drastisch an, aber die Gewinne der deutschen Solarindustrie gehen genauso schnell zurück. Solange die deutsche Solarindustrie ein Alleinstellungsmerkmal hatte, konnte sie gut vom EEG leben. Jetzt muss sie sich dem globalen Wettbewerb stellen und es wird plötzlich deutlich, dass man leider vielfach qualitativ und produkttechnisch nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Wir bedauern sehr, dass aktuell über 1000 Arbeitsplätze zur Disposition stehen. Die Landesregierung wird daher auch weiterhin das Unternehmen bei einer geeigneten Investorensuche unterstützen“, so Thomas abschließend.
CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie
Stellv. Pressesprecherin Anja Grothe
Tel.: (0391) 5602016 oder 560 2019
Fax: (0391) 5602028
E-Mail: presse@cdufraktion.de
oder: grothe@cdufraktion.de
Internet: www.cdufraktion.de