(LNP) Anlässlich der Vorstellung der EU-weiten Erhebung „Gewalt gegen Frauen“ und im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heiderose Gläß:
Im Gleichstellungsbereich gibt es Felder, bei denen ich auf eine öffentliche Bestätigung meiner persönlichen Befürchtungen gut verzichten kann, ich mir also den eigenen Irrtum im Grunde wünsche. Eines davon ist das Thema Gewalt gegen Frauen. Die kürzlich vorgestellte EU-weite Erhebung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zu diesem Thema allerdings bestätigt durch valide Befunde sogar große Befürchtungen. Morten Kjaerum, Direktor der FRA, betonte nicht ohne Grund, dass die Ergebnisse dieser Erhebung nicht ignoriert werden dürften und dass körperliche, sexuelle und psychische Gewalt gegen Frauen gravierende Menschenrechtsverletzungen seien, die man in allen EU-Staaten antreffe.
Angesichts dieser Informationen erwarte ich mit Spannung die Debatten und die Abstimmungen in der nächsten Woche. Schon in der Plenarsitzung am 12. März 2014 haben die Abgeordneten des Landtages Gelegenheit, zu beweisen, dass die Botschaft der Untersuchung angekommen ist. Dann steht der gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD „Hilfestruktur für Opfer und Betroffene von häuslicher und Beziehungsgewalt in Sachsen verbessern und sicherstellen“ (Drucksache 5/13374) auf der Tagesordnung. Mit Blick auf die Studie und die Nähe der Abstimmung zum Internationalen Frauentag dürfte eine Ablehnung des Antrages durch demokratische Fraktionen eigentlich nicht zu erwarten sein. Allerdings habe ich mit Blick auf meine Erfahrungen auch hier Befürchtungen – wenngleich ich mir wünsche, mich zu irren.
Marcel Braumann
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
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