(LNP) Die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) sieht einen großen Reformbedarf bei den monetären Leistungen für Familien.
Auf der heutigen Fachtagung, die das Familienministerium gemeinsam mit dem Deutschen Verein in Berlin durchführt, führte die Ministerin aus: „Bedrückend ist vor allem, dass es seitens der Bundesregierung keine Ansatzpunkte gibt, um der Kinderarmut zu begegnen. Es ist ein gesellschaftspolitischer Skandal, dass in einer der reichsten Nationen dieser Welt, jedes vierte Kind unter 20 Jahren von Armut bedroht oder betroffen ist.“ Deshalb habe sie sich auch gewünscht, die Worte „Kinder- oder Familienarmut“ im Koalitionsvertrag zu finden, doch sei dies leider nicht der Fall.
„Mein Ziel ist eine Gesellschaft, in der jedes Kind gleich viel wert ist“. Alt fordert daher, dass jedes Kind unabhängig vom Einkommen seiner Familie die gleiche finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten müsse. Nicht mehr die Ehe, sondern die Kinder sollen gefördert werden. „Hier hätte ich mir deutlich mehr Mut und Reformwillen von der großen Koalition gewünscht“, so die Ministerin. „Wir brauchen ein schlüssiges, aufeinander abgestimmtes Unterstützungssystem für Kinder und Jugendliche, das sie dauerhaft vor Armut schützt.“
Von der neuen Bundesregierung erwartet Alt, dass sie die Ergebnisse der Gesamtevaluation der Familienleistungen ernst nimmt: „Teilweise widersprechen sich die familienfördernden Leistungen, so dass ihre gesellschaftliche Wirkung verpufft“. Als Beispiel nannte Alt das Ehegattensplitting: „Einerseits fördern wir mit viel Geld und Aufwand den Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf und gleichzeitig werden mit Ehegattensplitting und Minijobs völlig entgegengesetzte Anreize für Frauen gesetzt“.
Positiv beurteilte Alt die Pläne von Bundesfamilienministerin Schwesig, das Elterngeld zu reformieren, indem die Inanspruchnahme bei einer Teilzeitbeschäftigung verbessert und ein Partnerbonus eingeführt werde. Alt: „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Partnerschaft von Frauen und Männern.“
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