Kramp-Karrenbauer für Kulturverträglichkeitsprüfung bei EU-Maßnahmen
(LNP) Die saarländische Ministerpräsidentin nahm heute in ihrer Funktion als Bevollmächtigte für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen am Treffen der Kulturminister der Europäischen Union in Paris teil.
Das Ministertreffen fand am Rande des europäischen Forums „Zukunft der Kultur, Zukunft Europas“ statt. Bei der zweitägigen Veranstaltung diskutierten Kulturschaffende und Künstler aus Europa über die verschiedenen Möglichkeiten, die Kultur in der Europäischen Union neu auszurichten.
Das Forum befasste sich in zahlreichen Arbeitskreisen mit der wirtschaftlichen Rolle der Kultur, der Mobilität von Kunstwerken und Künstlern, sowie mit dem Thema „Urheberrechte“ im digitalen Zeitalter.
In ihrer Rede vor den Kulturministern Europas sprach sich die saarländische Ministerpräsidentin und Bevollmächtigte erneut dafür aus, die kulturelle Vielfalt in Europa zu schützen. „Kulturelle Vielfalt ist kein Flickenteppich, der europaweit vereinheitlicht werden muss, sondern als liebenswerter Flickenteppich erhalten und geschützt werden sollte“, betonte Annegret Kramp-Karrenbauer.
Jedes Land und jede Region in Europa sei geprägt durch eigene kulturelle Besonderheiten, das Saarland beispielsweise durch die Industriekultur des Bergbaus und durch das besondere Verhältnis zum Nachbarland Frankreich. Gerade diese kulturellen Unterschiede machten den Reiz und die Unverwechselbarkeit eines Landes oder einer Region aus.
Kultur sei ein Querschnittsthema und müsse auch in anderen Politikbereichen wie beispielsweise Bildung, Forschung oder Wirtschaft berücksichtigt werden. Regelungen dort könnten nachteilige und auch unbeabsichtigte Auswirkungen auf den Kulturbereich haben. Gerade bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zeige sich dies wieder. Deshalb müsse darauf geachtet werden, dass audiovisuelle und kulturelle Dienstleistungen nicht ausschließlich als Wirtschaftsgüter betrachtet und dem freien Markt überlassen werden, sondern als Kulturgüter besonders geschützt werden müssen, unterstrich die Bevollmächtigte. Es sei daher sinnvoll auf europäischer Ebene eine Art „Frühwarnsystem“ zu etablieren. So könnten bei neuen Regelungen in anderen Politikbereichen frühzeitig die kulturellen Belange berücksichtigt und gleichzeitig die kulturelle Vielfalt in Europa geschützt werden, erklärte Annegret Kramp-Karrenbauer.
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