(LNP) Zum Schuljahresende sowie Schluss der regierenden Koalition in Thüringen konstatiert die Linksfraktion, dass durch CDU und SPD trotz anders lautender Verkündungen wichtige Probleme im Schulbereich nicht angegangen wurden. Die Sprecherin für Bildungspolitik und LINKE-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow verweist auf den großen Bedarf an Lehrerneueinstellungen sowie den wachsenden Unterrichtsausfall an den Thüringer Schulen.
So sollten laut Koalitionsvertrag 2.500 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt werden, die reale Zahl liege bei 1.200. Der Unterrichtsausfall an Thüringer Schulen werde mit vier Prozent offiziell angegeben, befinde sich aber mit Blick auf fächergerechte Unterrichtsvertretung bei mindestens acht Prozent. Dass die Gemeinschaftsschulen im Thüringer Schulgesetz verankert wurden, bezeichnet die LINKE Politikerin als richtig und zukunftsweisend, allerdings gebe es laut offizieller Statistik unter den 812 staatlichen Schulen bisher lediglich 22 Gemeinschaftsschulen, dazu elf unter den freien Trägern, „das muss deutlich ausgebaut werden“, sagt Hennig-Wellsow und betont das Ziel des längeren gemeinsamen Lernens. Ein Festhalten an der frühen Trennung der Kinder bereits nach Klasse Vier sei rückwärtsgewandt und entspreche auch nicht dem Elternwillen, denn laut Umfragen seien mehr als Dreiviertel dagegen.
Mit Verweis auf den Thüringer Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) und sein Agieren, bezeichnet ihn der Gewerkschafter Torsten Wolf, Direktkandidat der LINKEN zu den Landtagswahlen im Jenaer Wahlkreis 37 (wo übrigens auch Matschie kandidiert) „mehr als einen Finanz-, denn einen Bildungsminister“. Allein im Regelschulbereich wurden seit dem Schuljahr 2008/09 fast 1.300 Lehrerstellen abgebaut, während gleichzeitig die Schülerzahl um mehr als sieben Prozent angestiegen ist. Unter der regierenden Koalition sei der Aufbau einer inklusiven Schule als Sparmodell betrieben worden, an den Förderschulen wurden über 17 Prozent der Lehrkräfte abgebaut. Hier könne der Bedarf nicht einmal ansatzweise gedeckt werden, so Torsten Wolf weiter. Schwarz-Rosa sei zudem die Antwort schuldig geblieben, „wie der Bedarf von 250 Förderschullehrern in der nächsten zwei Jahre gedeckt werden kann, wenn derzeit nur 87 Förderpädagogen ausgebildet werden. Ebenso findet eine inklusive Lehrerbildung nicht statt.“ Wolf forderte: „Schluss mit dem Personalabbau und Aufbau einer Personalreserve von 700 Stellen. Die Thüringer Schulen brauchen dringend personelle Verstärkung, sonst können sie ihrem Bildungsauftrag nicht mehr gerecht werden. Und: Thüringer Schulpolitik aus einem Guss kann die SPD künftig nur mit der LINKEN.“
Hinzu komme, so der schulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Möller, ein unter der regierenden Koalition weiter zugenommener Sanierungsstau an den Thüringen Schulen mit einem Finanzierungsbedarf von etwa 400 Millionen Euro. Der Abgeordnete verweist auf den kürzlich von seiner Fraktion im Landtag gestellten Antrag, jährlich 50 Millionen Euro für Schulsanierungen in den Landeshaushalt einzustellen, ab dem Jahr 2016 müsste der Kommunale Finanzausgleich so gestaltet werden, dass die Kommunen in der Lage seien, die notwendigen Investitionen an den Schulgebäuden zu tätigen.
Diana Glöckner
Pressesprecherin
der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
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