(LNP) Für die Arbeit des wegen der Grundwassserprobleme im Hessischen Ried eingesetzten Runde Tisches formulierten jetzt die beiden Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Timon Gremmels Forderungen der SPD-Landtagsfraktion. „Wir streben mit allen Beteiligten, die zum Teil unterschiedliche Nutzungsinteressen haben, eine zügige, wenn möglich einvernehmliche Lösung an, die die Interessen aller ausreichend berücksichtigt und zu einer Gesamtlösung führt,“ erläuterte Hofmann als örtliche Wahlkreisabgeordnete am Freitag in Wiesbaden. „Wir haben aber Erwartungen und Forderungen an das Gremium, die wir gestern der Umweltministerin zugeleitet haben.“ So gelte es zu prüfen, wie weit durch eine künstliche Erhöhung des Grundwasserspiegels unter gleichzeitigem Schutz der vorhandenen Bebauung sowie der landwirtschaftlichen Flächen Abhilfe geschaffen werden könne. Hierbei seien die gegenläufigen Interessen in Augenschein zu nehmen, gegeneinander abzuwägen und einer Gesamtlösung zuzuführen, betonte der Umweltpolitische Sprecher der SPD, Timon Gremmels.
Die SPD-Landtagsfraktion erwarte vom Runden Tisch, dass neben der ausreichenden Beleuchtung der unterschiedlichen Nutzungsinteressen (u.a. der Wasserwirtschaft, der Landwirtschaft, des Naturschutzes, der Bevölkerung insgesamt) verschiedene Aufspiegelungskonzepte vorgestellt würden und eine Kosten-Nutzen Analyse stattfinde. „Es müssen auch Alternativszenarien entwickelt werden und eine Risikofolgenabschätzung auch hinsichtlich der Kosten erfolgen. Zudem müssen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie unverzüglich veröffentlicht werden, was bis heute unterblieben ist.“ Dass die Studie einzelnen Teilnehmern des Runden Tisches noch nicht vorgelegt worden sei bezeichneten die beiden Politiker als inakzeptabel.
Hofmann und Gremmels gehen davon aus, dass ein Gremium wie der Runde Tisch zum Thema Hessisches Ried/Grundwassersituation nur dann zu einem ausgewogenen Ergebnis bzw. Interessenausgleich führen könne, wenn alle betroffenen und relevanten Zielgruppen beteiligt würden und zwar „auf Augenhöhe,“ so Gremmels, „das heißt, auf derselben Informationsbasis.“ Die SPD-Fraktion erwarte schlussendlich, dass die Arbeitsschritte und Ergebnisse des Runden Tisches transparent und auch für die interessierte Bevölkerung nachvollziehbar aufbereitet würden.
Annegret Schäfer
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