(lnp) Dorothea Schäfer: Rot-Grün bremst Rheinbrücken aus. Zu den aktuellen Äußerungen des Landrates des Kreises Mainz-Bingen, Herrn Schick, gegenüber der Allgemeinen Zeitung zur Diskussion um eine Rheinbrücke bei Bingen erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete, Dorothea Schäfer: „Es war nicht Herr Schick, sondern u.a. der langjährige frühere CDU-Landtagsabgeordnete, Franz-Josef Bischel, der bereits früh die Diskussion um eine Rheinbrücke bei Bingen angestoßen hat. Dass der Brückenbau dann letztlich nicht weiterverfolgt wurde, geht allein auf das Konto von Landrat Schick und seiner SPD-Kreistagsfraktion. Sie haben die Brücke ‚beerdigt‘, weil die Grünen das zur Bedingung für die Koalitionsbildung im Kreistag im Jahr 2004 gemacht hatten. Der Bezug zur Umweltverträglichkeitsprüfung war ganz offensichtlich nur vorgeschoben. Im Kreistag haben die Koalitionsfraktion von SPD, Grünen und FWG das dann am 15.12.2006 mit ihrem Nein zu einer Realisierung aktenkundig gemacht. Daran mag sich Herr Schick heute offensichtlich nicht mehr erinnern. Im Übrigen wäre auch interessant zu erfahren, wie seine heutigen Koalitionspartner im Kreistag seine jetzige Haltung sehen. Denn die Grünen sind sowohl im Landtag als auch im Kreistag nach wie vor gegen neue Rheinbrücken. Wenn es Herr Schick also jetzt plötzlich mit einer Brücke ernst meint, ist ihm empfohlen, Märchenstunden durch Konsensgespräche mit seinen Partnern vor Ort zu ersetzen. Wichtig wäre auch, dass er die rot-grüne Regierungskoalition in Mainz überzeugt den Fuß von der Brückenbremse zu nehmen.“
CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
V.i.s.d.P.: Olaf Quandt, Leiter Pressestelle
CDU-Landtagsfraktion
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz
Tel.: 0 61 31 / 2 08 – 33 15
Fax: 0 61 31 / 2 08 – 43 15
E-Mail: olaf.quandt@cdu.landtag.rlp.de