(LNP) Wegen des Streits zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen über Krippenplätze in Bremen, wurde die Beratung über den Ausbau des Angebots heute in der Deputation ausgesetzt. Vorgestellt wurden Ergebnisse einer online-Umfrage des Forsa-Instituts, an der nur 12,4 Prozent der angeschriebenen Eltern teilgenommen haben. Die CDU-Fraktion hat für die Bürgerschaft eine „Aktuelle Stunde“ beantragt. Sie wird am kommenden Dienstag debattiert.
Zu der Sitzung erklärt der CDU-Abgeordnete, Claas Rohmeyer:
„SPD und Bündnis 90/Die Grünen tragen ihren Streit über den Krippen-Ausbau in Bremen weiter auf dem Rücken der Kinder, Eltern und Träger aus. Als wäre das nicht schlimm genug, hat sich Senatorin Stahmann selbst ein Armutszeugnis ausgestellt. Die Forsa-Umfrage ist ein Flop und nicht repräsentativ. Und die Senatorin ist nicht fähig, ein mit dem Koalitionspartner abgestimmtes Konzept für den dringend nötigen Ausbau der U3-Betreuung vorzulegen. Durch das Totalversagen der Koalition sind Bundesmittel in Höhe von 4,5 Millionen Euro gefährdet, die zügig abgerufen werden müssen. Verlierer des Tages sind Eltern, Kinder und Träger, die vergeblich auf Betreuungsplätze und Planungssicherheit gehofft haben.“
Gunnar Meister
Pressesprecher CDU-Bürgerschaftsfraktion
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