(LNP) Angemessene Pflegesätze, eine entsprechend bessere Bezahlung, verbindliche Pflegeschlüssel und ein modernes Heimgesetz. Diese Aufgaben müssen gelöst werden, damit in Thüringen auch zukünftig der Pflegebedarf in angemessener Qualität gesichert werden kann. Das hat heute in Erfurt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Gumprecht, gesagt. Er adressierte seine Erwartungen sowohl an das Thüringer Sozial- und Gesundheitsministerium als auch an Krankenkassen und Pflegeanbieter.
Hintergrund der Wortmeldung sind zum einen die laufenden Verhandlungen für einen Pflegepakt, über den das Ministerium zurzeit mit Trägern und Kassen verhandelt. Zum anderen finden Mitte Oktober zwei Tagungen zur Pflegesituation in Thüringen statt. Einen richtet der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. in Erfurt aus, den anderen die Technikerkrankenkasse gemeinsam mit der FH Jena in Jena. „Die niedrigen Pflegesätze und die schlechte Bezahlung müssen unmittelbar angegangen werden, weil bereits eine Fachkräftelücke klafft, die sich schnell weiter öffnet“, sagte Gumprecht.
Dazu kommt nach seinen Worten auch ein verbindlicher Pflegeschlüssel, der verhindert, dass der Wettbewerb auf dem Rücken der auf Pflege Angewiesenen und der Pflegekräfte ausgetragen wird. „Ein solcher Schlüssel ist genauso ein Instrument der Qualitätssicherung wie das immer noch ausstehende Heimgesetz eines sein muss. Thüringen ist das letzte Land, das ein derartiges Gesetz nicht hat. Das Sozialministerium hat in diesem Punkt eine Bringschuld“, monierte der Gesundheitsexperte.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
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