(LNP) Im Zuge ihrer Hochschulinitiative kündigt die Piratenfraktion einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Langzeit- und Zweitstudiengebühren für die nächste Plenumssitzung an.
Diese Gebühren wurden von der Jamaika-Regierung als Ersatz für die allgemeinen Studiengebühren eingeführt. Seit dieser Einführung hat jedoch keine der saarländischen Hochschulen von der Erhebungsmöglichkeit Gebrauch gemacht, da die Erhebungskosten die zu erwartenden Einnahmen bei weitem übersteigen würden.
„Das Modell der Langzeit- und Zweitstudiengebühren ist gescheitert. Es ist teurer die Gebühren zu erheben, als sie nicht zu erheben. Wir sparen also Geld“, bringt der hochschulpolitische Sprecher der Piraten, Michael Neyses, die Pläne auf den Punkt.
Der Kreis für die Erhebung von Langzeitstudiengebühren ist ebenfalls zu klein, als das sich deren Erhebung finanziell lohnen würde. Hiermit werden höchstens Menschen von einem weiteren Studium abgeschreckt, das sie zur beruflichen Neuorientierung brauchen, da sie nicht über die finanziellen Mittel verfügen.
Langzeitstudiengebühren sind durch die Umstellung von fast allen Studiengängen auf das Bachelor-/Mastersystem nicht mehr notwendig, da durch die Leistungskontrollen eine zwangsweise Exmatrikulation beim Nichterbringen von Studienleistungen erfolgt. Das Ausnutzen von studentischen Sozialleistungen kann von der Universität durch eine strikte Anwendung dieser konsequent unterbunden werden.
Studierende, die trotzdem überdurchschnittlich lange für ihr Studium benötigen, sind oft soziale Härtefälle, die auf Grund mangelnden Geldes, Schwangerschaft, schwerer Krankheit oder der Pflege von Angehörigen länger für ihr Studium benötigen.
„Die Gebühren würden nur die sozial Schwächsten treffen und sind zur Missbrauchsverhinderung unverhältnismäßig. Es gibt keinen plausiblen Grund zur Beibehaltung, daher sollte das traurige Kapitel der Studiengebühren im Saarland endgültig beerdigt werden“,so Neyses abschließend.
Markus Hansen
Fraktionsgeschäftsführer
Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes
Franz-Josef-Röder-Strasse 7
66119 Saarbrücken
tel. +49 (0)681-5002-400
fax. +49 (0)681-5002-530
markus.hansen@piratenfraktion-saarland.de
www.piratenfraktion-saarland.de