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19. Oktober 2024
Nordrhein-Westfalen

Josef Hovenjürgen: Was muss noch alles an grundwassergefährdenden Stoffen in den Boden sickern, bevor die Behörden konsequent handeln?

(LNP) Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Hovenjürgen zeigt sich „besorgt und fassungslos“ angesichts immer neuer Meldungen über Lecks bei den Werken der Shell Rheinland-Raffinerie in Wesseling und Köln-Godorf. „Inzwischen gibt es schon den fünften Vorfall in diesem Jahr. Kerosin, Crack-Benzin, Heizöl, Rückstände aus der Rohölverarbeitung und nun ein Rohbenzin-Wassergemisch: Was muss eigentlich noch alles an grundwassergefährdenden Stoffen in den Boden sickern, bevor die zuständigen Behörden konsequent handeln? Minister Remmel muss das Thema endlich zur Chefsache machen. Das Unternehmen sowie Landes- und Bezirksregierung müssen in enger Abstimmung dafür sorgen, dass die Betriebserlaubnis nicht gefährdet wird“, erklärt Hovenjürgen.

Zudem müsse schnell und umfassend mehr Aufklärung darüber betrieben werden, welche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt zu befürchten sind. „Wir haben auch nach einem halben Jahr immer noch keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie groß der Kerosinsee überhaupt ist und welche Grundwassergefährdung vorliegt. Weiterhin stellt sich die Frage, wie das am 2. Oktober festgestellte Leck an der gleichen Stelle auftreten konnte, an der es bereits im Jahr 2006 einen Schaden gegeben hat. Waren die seinerzeit vorgenommenen Reparaturen ausreichend?“, so Hovenjürgen.

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende weist darauf hin, dass wegen der Lecks inzwischen sogar die Kölner Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat: „Unabhängig davon zeigt sich bereits jetzt: Der Schaden für die Umwelt ist offenbar immens. Ministerium und Bezirksregierung müssen daher ihren Aufsichtspflichten konsequenter nachkommen.“

Die Landtagsfraktion
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