(LNP) Ein eigenes Landtagsfernsehen soll in Niedersachsen zukünftig für noch mehr Offenheit und Bürgerbeteiligung bei politischen Prozessen sorgen. Das fordert ein Entschließungsantrag, der heute von den Regierungsfraktionen auf den Weg gebracht worden ist. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, erklärte dazu: „Die Plenardebatte als zent-raler Aspekt der politischen Arbeit muss auch während der Umbauphase des Landtags ab 2014 im Mittelpunkt der Öffentlichkeitsarbeit stehen. Angesichts der reduzierten Besucherplätze während dieser Zeit bietet sich die Einführung eines Landtagsfernsehens geradezu an.“
Als Vorbild für ein solches Angebot nannte Nacke das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages. „Auch der Niedersächsische Landtag könnte auf seinen Internetseiten in eigener Regie eine zeitgemäße Dokumentation, Archi-vierung und Vernetzung von Informationen anbieten.“ Auf diese Weise würden Arbeit und Abläufe des Parlaments für die Bürger nachvollziehbarer und an-schaulicher. Wünschenswert sei laut Nacke dabei die Nutzung moderner web-2.0-Technologie, durch die Plenardebatten um Komponenten wie Tagesordnungen, Anträge oder Informationen zu beteiligten Abgeordneten ergänzt wer-den könnten. „Damit wird die Beteiligung der Internetnutzer gefördert.“
Nacke abschließend: „Ein modernes Landtagsfernsehen sorgt für mehr Offenheit des Parlaments – und damit auch für mehr Akzeptanz bei den Bürgern.“
Dr. Eike Frenzel
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