(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem Wegfall der Praxisgebühr eine große Erleichterung für die Bürgerinnen und Bürger. „Von dieser Maßnahme profitieren Patienten und Ärzte gleichermaßen“, sagte der FDP-Vorsitzende, Dr. Volker Wissing.
Nach dem das Gesundheitssystem unter grünen und sozialdemokratischen Gesundheitsministerinnen vor allem über seine desolate Finanzlage von sich reden gemacht habe, sei es den Liberalen gelungen, die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung deutlich zu verbessern. „Heute müssen wir nicht mehr über immer neue Kassenlöcher reden, sondern können Überschüsse an die Versicherten zurückgeben“, so Wissing. Die Abschaffung der Praxisgebühr sei daher auch ein Beleg für die erfolgreiche liberale Regierungsarbeit.
Wissing bezeichnete den Wegfall der Praxisgebühr als deutliches Kontrastprogramm zu der Gesundheitspolitik der Vorgängerregierungen. „Wo SPD und Grüne sich darauf beschränkt haben, die Defizite der Krankenversicherung zu verwalten, haben Union und FDP Überschüsse erarbeitet“, sagte der FDP-Vorsitzende. Nun sei es an der Zeit, auch die Versicherten an den Erfolgen der liberalen Gesundheitspolitik teilhaben zu lassen. „Mit der Streichung der Praxisgebühr beseitigen wir auch eine Bürokratiealtlast sozialdemokratischer Gesundheitspolitik“, so Wissing. Die Versicherten würden nicht nur finanziell, sondern auch dadurch profitieren, dass Ärzte sich künftig weniger um das Eintreiben der Praxisgebühr und wieder mehr um ihre Patienten kümmern könnten. „Die SPD hat aus den Ärzten ein Inkassounternehmen für die Krankenversicherungen gemacht, die FDP hat diesen unwürdigen Zustand beendet“, freute sich der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende.
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