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19. Oktober 2024
Sachsen

Schuld sind meistens die Wähler und die Nichtwähler / Diesen Fehler kann man im September 2013 korrigieren

(LNP) Zu hohe Strompreise, Schuldenhaftung für verfehlte Politik der Nachbarn, Veruntreuung von Steuergeldern (hoffentlich nur unbewusst), über 72 Tausend Steuervorschriften und –Gesetze, völlig falsche Renten- u. Gesundheitspolitik, Überforderung der Sozialsysteme, Gefährdung der EU – Zukunft  inklusiv €uro und vieles mehr. Wem das gefällt, der darf und muss weiter CDU/CSU, FDP, SPD, Die Grünen wählen. Wer sein Heil bei „Die Linke“ sieht, dem ist sowieso nicht zu helfen.

Wir heißen nicht ohne Grund „Die Neuen“ PFDE. Wir dürfen noch etwas versprechen.
Halten können wir es natürlich nur, wenn die Wähler uns stark machen, weil sie eine neue Politik wollen, die sich der Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlt. Am Liebsten, um ehrlich zu sein, wäre uns natürlich ein erdrutschartiger Sieg. Koalitionen mit uns gehen nur, wenn der mögliche Partner unsere Kernforderungen anerkennt. Wenn nicht, ist es keine Schande, wenn der Wähler noch mal zur Wahlurne (geht auch Briefwahl) gebeten wird. Die fette Überschrift dieser Erklärung liefert die Begründung…

Eines muss klar sein: Der Staat und mit ihm der ‚Öffentliche Dienst’ ist kein Selbstzweck.
Die Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Wirtschaft floriert und nahezu Alle zufrieden sind.

Unser Land wird getragen von Unternehmern, Arbeitgebern + Arbeitnehmern, dem sogenannten Mittelstand; dazu gehören auch die Selbständigen, Eine wesentliche Rolle haben unsere Wissenschaftler. Das Ergebnis ihrer Arbeit erleichtert den Weg in die Zukunft. Eine Sonderrolle hat der Öffentliche Dienst. Die Damen und Herren dienen dem Staat. Sie dienen ihm nicht durch Bürokratie. Sie dienen nicht dem Land, wenn sie unsere Wirtschaft durch immer neue Verordnungen und Gesetze drangsalieren. Sie dienen nicht dem Land, wenn sie ehrenamtliche Tätigkeiten erschweren. – Ich werde nie eine Erfahrung aus meiner Zeit als ehrenamtlicher Richter beim Oberverwaltungsgericht in Hamburg vergessen. Präsident Müggenheim: „Herr Jobig, Sie haben ja recht, aber das gibt das Gesetz nicht her…“ Besser kann man die Belästigung durch Bürokratie nicht formulieren. Der Bürger wurde damals gegen meine Stimme „im Namen des Volkes“ bestraft – wegen einer, aus meiner Sicht, Lappalie.

Wir, „Die Neuen“ wollen nicht, dass sich die Politik immer weiter vom Menschen entfernt und glaubt, dass sich alles per Gesetz regeln lässt, wo manchmal schon der ‚Gesunde Menschenverstand’ ausreicht. Diese Erklärung könnte noch viel länger werden, aber lassen wir das. Eine Lebenserfahrung: Viele Menschen lesen nicht gern. Wie ist es sonst zu erklären, dass in Abwandlungen immer wieder dieselben Parteien gewählt werden. Das Programm von „Die Neuen“ ist zu googeln: PFDE. Ein GUTES NEUES JAHR…

PFDE-Zentrale
Karl Jobig
Behringstrasse 45
01159 Dresden
Tel. 0351-32337977
karl.jobig@pfde.de

Tipp aus der Redaktion: http://cdu-politik-hannover.blogspot.de/

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