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18. Oktober 2024
Hessen

Dr. Thomas Spies (SPD): Kommunale Krankenhäuser brauchen eine vernünftige Steuerung durch das Land

(LNP) Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die aktuelle Kritik an den Plänen der Landesregierung zu einer Gründung eines Kommunalen Krankenhausverbunds begrüßt. „Wir freuen uns, dass nunmehr auch die Linke sich unserer grundsätzlichen Kritik an der viel zu spät angeschobenen Initiative für einen Kommunalen Krankenhausverbund von Sozialminister Grüttner angeschlossen hat. Es wäre gut gewesen, wenn die Landesregierung rechtzeitig darüber nachgedacht hätte, wie sich die einzelnen Krankenhäuser mit welchen Schwerpunkten ergänzen können, um eine optimale Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen“, sagte Dr. Spies am Dienstag in Wiesbaden.

Stattdessen sei viel zu lange auf einen Verdrängungswettbewerb gesetzt worden, der einzelne Krankenhäuser in den Ruin getrieben habe. Der ruinöse Wettbewerb habe außerdem viele Mittel verschwendet, die an anderer Stelle besser eingesetzt gewesen wären. „Das Land hat es jahrelang versäumt, eine Steuerung vorzunehmen, mit denen Krankenhäuser Schwerpunkte in ihrem Leistungsspektrum bilden. Wenn dann alle in die gleiche Richtung investieren, muss man sich nicht wundern, wenn das schief geht“, so der SPD-Abgeordnete.

Dr. Spies erinnerte daran, dass zum Erhalt der Qualität der Krankenhäuser die Einführung von Personalmindeststandards elementar sei. Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser führe leider dazu, dass dort gespart werde, wo die höchsten Kosten anfielen, nämlich beim Personal. Das habe aber die Konsequenz, dass die Qualität in Gefahr gerate, was nicht ohne medizinische Folgen bleiben könne. Er forderte die Linke ausdrücklich dazu auf, sich dazu verstärkt in der vom Landtag auf Initiative der SPD eingesetzten Arbeitsgruppe einzubringen. „Wir müssen diese Gelegenheit nutzen, damit wir die gute Qualität in Hessens Krankenhäusern zukunftsfest machen. Das geht nur mit Vorgaben, welches Personal für welche Leistungen im Krankenhaus unbedingt notwendig ist. Diese Chance sollten wir uns nicht entgehen lassen“, sagte Dr. Spies.

SPD-Fraktion im Hessischen Landtag
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