(LNP) Erwägen Angela Merkel und François Hollande den Einsatz der deutsch-französischen Brigade bei der Militärintervention in Mali? „Das wäre eine neue Stufe und das wäre grundfalsch. Betroffen wäre Müllheim in Baden-Württemberg, zentraler Standort der Brigade“, so Tobias Pflüger, Parteivorstandsmitglied der LINKEN und Wahlkreiskandidat in Freiburg. Pflüger weiter: „Wir unterstützen die Idee der friedlichen Aussöhnung und die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich, aber wir sind gegen die gegenseitige Unterstützung bei Kriegseinsätzen.“
Die Errungenschaften der deutsch-französischen Freundschaft liegen im zivilen Bereich. Der französische Militäreinsatz in Mali hat auch imperialen Charakter; dass dieser Einsatz von der Bundesregierung, aber auch von SPD und GRÜNEN unterstützt wird, zeugt nicht davon, die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen zu haben.
„Nie wieder Krieg“ hieß es nach dem 2. Weltkrieg. Dieser Grundsatz ist für DIE LINKE noch heute Verpflichtung.
„DIE LINKE lehnt die gemeinsame EU-Militärpolitik ab und warnt deutlich vor einem Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali; dies führt nur zu einem weiteren Desaster a la Afghanistan“, so Tobias Pflüger abschließend.
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