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18. Oktober 2024
Thüringen

CDU-Innenpolitiker informieren sich über Baufortschritt an der LEZ und Arbeit der LPD / Arbeiten liegen im Zeitplan – Zustimmung zum Wechsel der Zuständigkeit für die polizeiinternen Ermittlungen

(LNP) Die Arbeiten an der Landeseinsatzzentrale (LEZ) in Erfurt liegen im Plan, so dass die Landespolizeidirektion (LPD) ihr zentrales Führungsinstrument 2014 voll nutzen kann. Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, heute nach einer Baustellenbegehung durch den Innenarbeitskreises der Union gesagt. An dem Termin nahmen Innenminister Jörg Geibert und Polizeipräsident Winfried Bischler teil. Zustimmend nahm Fiedler zur Kenntnis, dass die Zuständigkeit für interne Ermittlungen inzwischen vom Landeskriminalamt zum Polizeipräsidenten gewechselt ist. Damit ist nach Meinung des Innenpolitikers „die Chance gegeben, die grundsätzlich wichtige Aufgabe zukünftig mit Augenmaß wahrzunehmen“.
 
Wie Fiedler sagte, wird der Bau der LDP engmaschig kontrolliert. „Innenminister, Polizeipräsident und Bauleute verdienen für die gute Kooperation Anerkennung. Der kooperative und kollegiale Führungsstil Winfried Bischlers trägt entscheidend dazu bei, dass die Thüringer Polizei bei der Umsetzung dieses zentralen Vorhabens und der Polizeistrukturreform insgesamt auf einem guten Weg ist“, lobte Fiedler. Wie er abschließend hinzufügte, ist für die volle Einsatzfähigkeit die rechtzeitigte Einbindung der LEZ in das Landesdatennetz erforderlich. „In diesem Punkt steht das Thüringer Finanzministerium in der Pflicht. Die Innenpolitiker hoffen, dass auch dort das erforderliche Schrittmaß eingehalten wird“, so Fiedler.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon :  (03 61) 37 72 200
Fax :  (03 61) 37 72 414

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