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Grüne starten in den Kommunalwahlkampf

von Frank Baranowski
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(LNP) Heute haben die Grünen Schleswig-Holsteins den Kommunalwahlkampf eingeläutet. Auf dem Parteitag in Eckernförde wurde den Delegierten die Linie zur Kommunalwahl präsentiert. Unter dem Motto „Hier geht noch was“ kämpfen die Grünen bis zur Wahl am 26. Mai um ein starkes Ergebnis.

„Kommune ist, wo wir leben“, sagt die Landesvorsitzende Ruth Kastner in ihrer Rede zur Einbringung der kommunalpolitischen Erklärung. „Der Claim ´Hier geht noch was´ heißt ´Traut euch was´, dazu wollen wir die Menschen ermuntern. Diese kommunalpolitische Erklärung ist eine Aufforderung an alle, sich einzumischen. Die Grünen Leitgedanken durchziehen die ganze Erklärung: Nachhaltigkeit, Bürgerbeteiligung und sozialer Zusammenhalt Wir Grüne wollen, dass die Kommune ein lebenswerter Ort ist. Wir wollen starke Kommunen, dafür machen wir Politik. Wir wollen den Grünen Wandel in den Kommunen weiter voran bringen: mit der Energiewende, mit konsequentem Natur- und Umweltschutz und umsichtiger Mobilitätsplanung. Wir wollen gleiche Chancen für alle und diese fangen für uns in Kita und Schule an.“

Einstimmig wurde die kommunalpolitische Erklärung mit wenigen Änderungen beschlossen. Anschließend war die norddeutsche Zusammenarbeit ein Thema. Die Urabstimmung im vergangenen Jahr hatte das Ergebnis gebracht, dass die schleswig-holsteinischen Grünen weiter auf das Ziel eines norddeutschen Bundeslandes hinarbeiten wollen. Die Hamburger Grünen-Vorsitzende Katharina Fegebank als Gast des Parteitages betonte, dass die schleswig-holsteinischen Grünen mit der Urwahl Bewegung in das Thema gebracht und auch eine Debatte bei den Hamburger Grünen angestoßen hätten. Der gemeinsame Auftrag würde sein, sich zukünftig auf allen Ebenen für einen starken Norden einzusetzen. Der Parteitag beschloss, eine Kommission einzusetzen, die weitere Vorschläge für die konkrete Zusammenarbeit erarbeiten wird.

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