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21. November 2024
Hamburg

Neuordnungsvereinbarung Elbphilharmonie – Vértes-Schütter: „Bürgerschaft muss sich der Verantwortung stellen“

(LNP) In der heutigen Debatte zur Neuordnungsvereinbarung Elbphilharmonie hat die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabella Vértes-Schütter, für einen verantwortungsvollen Umgang der Bürgerschaft geworben. „Wir alle gemeinsam stehen in der Pflicht, das Projekt Elbphilharmonie zum Erfolg zu führen. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt schuldig. Niemand verlangt eine unkritische Zustimmung, ein bloßes Abnicken der vorliegenden Neuordnungsvereinbarung. Genauso wie die Opposition werden auch wir uns in den nächsten Wochen sehr intensiv mit dem vorliegenden Vertragswerk auseinandersetzen. Der Zeitplan ist unbestritten für uns alle eine große Herausforderung, aber die sollten wir jetzt auch angehen. Wir wollen bis zum 30. Juni eine umfängliche und faire Beteiligung des Parlaments, wir wollen Sachverständige hören und auch anhand der Aktenvorlage die Verträge bis ins Detail überprüfen. Gegebenenfalls kann auch ein begleitendes Gutachterverfahren nützlich sein. Auch wenn wir in der abschließenden Beurteilung nicht alle gemeinsam zum gleichen Ergebnis kommen, sollten wir doch zumindest jetzt gemeinsam den Weg für einen Beratungsfahrplan ebnen. Wir können nicht riskieren, dass die Einigung auf der Zielgeraden gefährdet wird – mit unkalkulierbaren Folgen für das Projekt und für die Steuerzahler. Damit wäre niemandem gedient. Die aktuelle Hängepartie des Projekts muss rasch beendet werden.“

Claas Ricker
Pressesprecher
SPD-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: (040) 4 28 31 – 1386
pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de
http://www.spd-fraktion-hamburg.de

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