(LNP) Auf dem Bezirksparteitag der FDP Oberbayern, auf dem die Delegierten den Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz mit 85,8 Prozent zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt haben, hat die Landesvorsitzende der bayerischen FDP, Bundesjustizministerin Sabine Leuthesser-Schnarrenberger, die oberbayerischen Liberalen zur Geschlossenheit aufgerufen. „Wenn wir alle gemeinsam dafür kämpfen, bin ich überzeugt, dass wir unsere großartigen Erfolge aus der Vergangenheit in den anstehenden Wahljahren 2013 und 2014 wiederholen werden“, zeigte sich Leutheusser-Schnarrenberger optimistisch.
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil machte in einer kämpferischen Rede deutlich, warum Oberbayern auch weiterhin eine starke FDP braucht. „Wir haben mit einer mittelstandsorientierten Politik dafür gesorgt, dass wir heute in weiten Teilen Oberbayerns Vollbeschäftigung haben.Wir Liberale sind die einzigen, die den kleinen und mittleren Unternehmen den Freiraum geben, den sie brauchen. Davon profitiert insbesondere auch die Tourismusbranche hier bei uns in Oberbayern, deren Organisation wir neu aufstellen werden. Rot-Grün und Freie Wähler stehen für Schulden machen, bevormunden und europapolitische Geisterfahrerei. Diese Formation hat keine Konzepte für die Zukunft Bayerns“, rief Zeil den Delegierten zu.
Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch hob die Bedeutung Oberbayerns in den kommenden Wahlen hervor. „Hier haben wir 2008 mit 10 Prozent den Grundstein für unseren Wahlsieg im Freistaat gelegt. Auch 2013 wird es auf unseren Erfolg ganz besonders ankommen. Dafür müssen wir alle gemeinsam und geschlossen kämpfen“, so Heubisch. „Mit unserer Leistungsbilanz können wir selbstbewusst vor die Wähler treten! Mit unserem Fokus auf die enge Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft haben wir die Grundlage für langfristigen Wohlstand geschaffen.“ Heubisch bekräftige abermals die klare Haltung der FDP bei den Studienbeiträgen. „Wir brauchen die Studienbeiträge, um hervorragende Studienbedingungen, international wettbewerbsfähige Hochschulen und solide Haushaltspolitik miteinander zu verknüpfen. Zu dieser Überzeugung stehen wir, deshalb halten wir an den Studienbeiträgen fest.“
Leutheusser-Schnarrenberger, Zeil und Heubisch dankten dem scheidenden Bezirksvorsitzenden Dr. Daniel Volk für seine herausragende Arbeit in den vergangenen acht Jahren und gratulierten dem neu gewählten Vorsitzenden Jimmy Schulz zu seinem überzeugenden Ergebnis.
Martin Hagen
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