(LNP) Im Land Brandenburg sind die gesamten 343 Millionen Euro, die der Bund über das Zukunftsinvestitionsgesetz im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Verfügung gestellt hatte, zweckentsprechend verwendet worden. Wie Finanzminister Helmuth Markov heute in Potsdam mitteilte, habe das Bundesfinanzministerium nun auch für die letzte noch abzurechnende Maßnahme eine „grüne Ampel“ gesetzt. Damit sei Brandenburg die zweckentsprechende Verwendung aller Bundesmittel im Rahmen des Konjunkturpakets II bestätigt worden.
Finanzminister Markov betonte, dass damit das Konjunkturprogramm II „rundum eine Erfolgsgeschichte für Brandenburg“ sei. Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 habe es wichtige Impulse für die heimische Wirtschaft gesetzt. Vielerorts sei in Infrastrukturprojekte und in Bildung investiert worden, wovon Brandenburg langfristig profitieren werde. „Besonders freue ich mich, dass in Brandenburg praktisch jede Kommune Mittel erhalten hat um selbstständig Maßnahmen umzusetzen“, sagte Markov. Dadurch sei auch die große Anzahl von 2.588 verwirklichten Projekten in Brandenburg zu erklären. Auf diese Weise seien „nicht nur die sogenannten Leuchttürme gefördert“ worden, sondern die Mittel in die gesamte Infrastruktur geflossen, die tatsächlich von allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern genutzt werde. „Dass die kompletten Bundesmittel zweckentsprechend eingesetzt wurden, rundet die Erfolgsgeschichte ab“, unterstrich der Finanzminister.
Neben den 343 Millionen Euro an Bundesmitteln flossen vom Land, den Kommunen und Trägern weitere Mittel, so dass im Land Brandenburg insgesamt Investition von 580 Millionen Euro im Rahmen des Konjunkturpakets II angeschoben wurden. „Am meisten hat davon die Schulinfrastruktur in Brandenburg profitiert. Mehr als 240 Millionen Euro sind insbesondere für die Modernisierung der vorhandenen Schulinfrastruktur aber auch für den punktuellen Ausbau zum Beispiel weiterer Ganztagsangebote eingesetzt worden“, bilanzierte Markov. Im Ergebnis sei nach einer energetischen Sanierung künftig mit geringeren Betriebskosten insbesondere bei der Heizung zu rechnen, wovon die Umwelt und die öffentlichen Haushalte gleichermaßen profitieren würden. Daneben seien 67 Millionen Euro in Kindertagesstätten und weitere 56 Millionen Euro in Brandenburger Hochschulen investiert worden. Beispielsweise seien Studentenwohnheime der Studentenwerke verbessert und damit ein wichtiger Baustein zur Schaffung familienfreundlicher Studienangebote geschaffen worden.
Das vom Investitionsvolumen her größte verwirklichte Vorhaben war mit 18,7 Millionen Euro der Neubau einer Mehrzwecksporthalle für die Sportschule „Friedrich-Ludwig-Jahn“ am Potsdamer Luftschiffhafen. Die kleinste Maßnahme war die Neueinfriedung des Sportplatzes im Ortsteil Bredereiche in Fürstenberg/Havel mit 1.900 Euro.
Finanzminister Markov zog ein insgesamt positives Fazit: „Der Bundestag hatte mit dem Konjunkturpaket II beschlossen, dass die Vorhaben unbürokratisch und zielorientiert umgesetzt werden sollen. Dass dies in Brandenburg innerhalb von nicht einmal drei Jahren gelungen ist, ist ein großer Erfolg, auf den wir alle gemeinsam stolz sein können. Ich danke allen Landräten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den beteiligten Ministerien. Nur durch die gemeinsamen Anstrengungen konnten deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro vollständig von der Planung über die Durchführung bis hin zur korrekten Abrechnung in Brandenburg investiert werden. Dass dies tatsächlich gelungen ist, war ein wesentlicher Beitrag zur Überwindung der Konjunkturkrise in unserem Land.“
Hintergrundinformation I: Das Konjunkturpaket II in Brandenburg
Der Bund hatte den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese mussten bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen hatten die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt standen in Brandenburg auf diese Weise 457 Millionen Euro bereit. Davon kamen 343 Millionen Euro (75 Prozent) vom Bund, das Land und die Kommunen trugen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro (25 Prozent). Da die Träger in Brandenburg weitere 127 Millionen Euro über ihre Pflichtanteile hinaus investierten, kam es insgesamt zu zusätzlichen Investitionen von mehr als 580 Millionen Euro von 2009 bis 2011 im Land.
Hintergrundinformation II: Projektbeispiele und Fotos
Eine Liste mit Projektbeispielen und Fotos ausgewählter Maßnahmen aus dem Land Brandenburg findet sich auf der Internetseite des Finanzministeriums:
www.mdf.brandenburg.de →Konjunkturpaket II →Projektbeispiele
Hier liegen die Fotos auch in Druckqualität vor; um Angabe der Bildquelle wird gebeten.
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