(LNP) Bund und Länder wollen bei Krisenfällen im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung zur Zusammenarbeit wird zwischen dem Bund und den Länder abgeschlossen. Das haben die Verbraucherschutzminister in Hamburg beschlossen. „Mit der Vereinbarung werden die Voraussetzungen geschaffen, um gemeinsam alle Daten zusammenzuführen, Lagebilder zu erstellen, die Ursachen der Krise schnell zu ermitteln und zügig bekämpfen zu können“, so Brandenburgs Verbraucherschutzministerin Anita Tack (Linke).
Mit der Vereinbarung wird festgelegt, dass der Bund in Krisenzeiten einen Krisenstab bzw. Krisenrat einberuft, der auf politischer bzw. fachlicher Ebene das Krisenmanagement sowie die Krisenkommunikation übernimmt. Durch Beschluss des Krisenrates kann außerdem eine „Task Force Lebensmittelsicherheit“ eingesetzt werden. „Eine derartige Task Force hat sich im EHEC-Geschehen im Jahr 2011 bewährt und entscheidend zu Klärung der Ursache beigetragen“, so Tack. Bei länderübergreifenden Krisensituationen sei ein länderübergreifendes Krisenmanagement notwendig.
Damit hat die VSMK Schlussfolgerungen aus den Lebensmittel- und Futtermittelkrisen wie EHEC und Dioxin in den vergangenen Jahren gezogen.
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