(LNP) In Magdeburg versammelten sich am Sonntag etwa 150 Menschen, um der Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ zu gedenken, dessen Mordserie vor genau einem Jahr aufgeflogen war. Zeitgleich fanden Demonstrationen in 30 weiteren Städten statt. Zur Kundgebung aufgerufen hatten das ‚Bündnis Magdeburg Nazifrei‘, das ‚Bündnis gegen Rechts Magdeburg‘, der Miteinander e.V. sowie einige Parteien und Jugendorganisationen. Für die bundesweite Koordinierung sorgte das ‚Bündnis gegen das Schweigen‘.
In einem einleitenden Redebeitrag forderte das Bündnis Magdeburg Nazifrei die umfassende und schonungslose Aufklärung der NSU-Staatsaffäre, personelle und strukturelle Konsequenzen auf Seiten der Ermittlungsbehörden, die Abschaffung aller Geheimdienste sowie einen breiten gesellschaftlichen Diskurs über alltäglichen, strukturellen und institutionellen Rassismus. Darüber hinaus verlangte es ein Bleiberecht für alle Opfer rassistischer Gewalt und die Beendigung der unmenschlichen Abschiebepraxis der Bundesrepublik Deutschland. Das Bündnis machte deutlich: „Täglich machen Neonazis und Rassisten Jagd auf Andersdenkende und Migranten. Viele Menschen leben in ständiger Angst. Die, die sich politisch dagegen engagieren, weil es sonst niemand tun würde, werden dabei noch überwacht und verfolgt. In über 30 Städten finden zu diesem Zeitpunkt Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen statt. Wir wollen heute ein klares und deutliches Signal setzen, dass mit diesen Zuständen ein für alle Mal Schluss sein muss!“
Nach einer Schweigeminute in Gedenken der zehn Opfer des NSU sowie aller Opfer rechter und rassistischer Gewalt meldeten sich auch einige Landespolitiker_innen, wie Sebastian Lüdecke, Landesvorsitzender von Bündnis90/Grüne oder Eva von Angern, Landtagsabgeordnete für DIE LINKE, zu Wort. Auch sie stellten den Verfassungsschutz grundsätzlich in Frage und appellierten an die Befähigung jedes Einzelnen, sich jeden Tag und konsequent Neonazismus und Rassismus entgegenzustellen. Zahlreiche andere Redebeiträge untermauerten die Notwendigkeit, sich nicht nur mit sogenannten „Rechtsextremisten“ – das Bündnis Magdeburg Nazifrei lehnt den Extremismus-Begriff grundsätzlich ab – auseinanderzusetzen, sondern die Wurzeln menschenfeindlicher Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft zu suchen und auch dort anzupacken. Die antirassistische Praxis müsse in den Alltag eines jeden Einzelnen eingehen, appellierte die Bündnissprecherin Leila Becker zum Ende der Kundgebung.
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Kontakt: Thomas Schulz