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25. Oktober 2024

Kategorie : Brandenburg

Brandenburg

Verfassungsschutzbericht belegt: NPD-Verbot wäre unsinnig / Goetz: Schwächer werdende NPD bietet keinen Anlass für ein erneutes Verbotsverfahren

Frank Baranowski
(LNP) Zu dem heute von Innenminister Dietmar Woidke vorgestellten Verfassungsbericht 2012 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Hans-Peter Goetz: „Der Bericht des Brandenburger Verfassungsschutzes zeigt, dass...
Brandenburg

Hohe Erwartungen an Hochschulen müssen angemessen finanziert werden / Lipsdorf: Ministerin Kunst legt einen ambitionierten Hochschul­entwicklungsplan vor, der nun auch finanziert werden muss

Frank Baranowski
(LNP) Zu der heute von Wissenschaftsministerin Sabine Kunst vorgestellten Hochschulentwicklungsplanung des Landes Brandenburg erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Lipsdorf: „Der Hochschulentwicklungsplan der Ministerin...
Brandenburg

Weltwassertag: Rahmenbedingungen für Landesgewässer endlich klären / Beyer: „Aufruf zum Wassersparen in Brandenburg ist ideologisch aufgeladener Unsinn“

Frank Baranowski
(LNP) Anlässlich des heutigen Weltwassertages äußert der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Gregor Beyer Unverständnis für die im Rahmen der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie...