Hamburg 101 | LandesNachrichtenPortal

Elbphilharmonie-Brücke: LINKE bezweifelt Sinn des Millionenprojekts

Frank Baranowski27. September 2012

von Frank Baranowski27. September 201204

(LNP) Die Mehrausgaben zum Bau einer neuen Brücke in der Hafencity hat Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert:...

Hamburg

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Robert Bläsing zu heute vorgelegten Zahlen des Bundesfinanzministeriums für die Länderhaushalte

Frank Baranowski27. September 2012

von Frank Baranowski27. September 201202

(LNP) „8,6 Prozent mehr Steuereinnahmen: Über eine halbe Milliarde Plus im Vergleich zum Vorjahr – ausgeglichener Haushalt ist jetzt möglich“ „Die Steuereinnahmen Hamburgs lagen Ende...

Hamburg

Europarechtswidrigkeit der Umsatzbesteuerung von Spielgeräten?

Frank Baranowski27. September 2012

von Frank Baranowski27. September 201204

(LNP) Finanzgericht Hamburg befragt den EuGH, ob die Besteuerung der Spielhallenbetreiber den Grundsätzen der Proportionalität und der Abwälzbarkeit entspricht, und nach etwaigen Konsequenzen der Umsatzsteueranrechnung...

Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201208

(LNP) „Ermattete Protestbewegung nicht durch Vorratsbeschlüsse zur Camp-Räumung aufwerten“ „Vor einem Jahr war die ‚Occupy‘-Bewegung noch in aller Munde. Heute zwölf Monate später, sind ihre...

Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt heute in der Debatte zum Schulbau in Hamburg

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201208

(LNP) „Schulbau: Sprung über die Elbe von Süd nach Nord hätte gereicht“ / „In Sachen Schulbau hätte Senator Rabe nur den Sprung über die Elbe...

Hamburg

Gemeinsame Presseerklärung zum bundesweiten Aktionstag am 29. September / UmFAIRteilen – GRÜNE beteiligen sich an Menschenkette durch die Hamburger Innenstadt

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201209

(LNP) Die GRÜNEN aus Hamburg und Schleswig-Holstein unterstützen den Aktionstag von „umFAIRteilen“, eine Initiative von über 40 Organisationen, darunter Gewerkschaften und Sozialverbände, die sich mehr...

Hamburg

Soziale Spaltung bekämpfen – Rose: Wir schaffen auf dem Arbeitsmarkt unserer Stadt wieder Ordnung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen‘ – dieser schlichte Satz aus unserer Verfassung stimmt – für jede und jeden...

Hamburg

Schulbau: Was hat der Senat zu verbergen? CDU fordert Transparenz und Kostensicherheit

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Die CDU beantragt heute in der Bürgerschaft, dass der Senat endlich die vorliegenden Zahlen zum Sanierungsbedarf der einzelnen Schulen vorlegt und eine detaillierte Untersuchung...

Hamburg

LINKE gegen Vertreibung aus der Innenstadt: Occupy Hamburg gegen CDU verteidigen

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Zum Antrag der CDU, den Gerhart-Hauptmann-Platz räumen zu lassen, sofern die Occupy-Bewegung ihn nicht spätestens zum 1. Oktober 2012 verlässt, sagt Cansu Özdemir, sozial-...

Hamburg

LINKE begrüßt Seniorenmitwirkungsgesetz, fordert aber mehr Unterstützung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201206

(LNP) Im gestrigen Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz stimmten LINKE, CDU, Grüne und SPD für das neue Seniorenmitwirkungsgesetz. Es soll Menschen ab 60 Jahren mehr...

Hamburg

Junge Union Hamburg / AstA Hamburg – Die illegitime Instrumentalisierung einer Interessensvertretung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201208

(LNP) Dass der AstA der Hamburger Universität sich weniger für gute Studienbedingungen für die Hamburger Studentinnen und Studenten einsetzt, sondern sich eher als allgemeinpolitischer Akteur...

Kategorie : Hamburg

Elbphilharmonie-Brücke: LINKE bezweifelt Sinn des Millionenprojekts

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Robert Bläsing zu heute vorgelegten Zahlen des Bundesfinanzministeriums für die Länderhaushalte

Europarechtswidrigkeit der Umsatzbesteuerung von Spielgeräten?

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt heute in der Debatte zum Schulbau in Hamburg

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