Kategorie : Hamburg

(LNP) Heute hat der Senat das sog. Finanzrahmengesetz beschlossen. Das noch von der Bürgerschaft zu verabschiedende Gesetz soll sowohl für die Gesamtausgaben als auch für...

(LNP) Zum heute vorgestellten Senatskonzept „Kita-Plus“ erklärt Christoph de Vries, familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Senatskonzept ist sehr ernüchternd! Geringere Betreuungsrelationen in den Kitas sind...

(LNP) Der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dietrich Wersich, erklärt zum Vertragsabschluss: „Ich begrüße die Entscheidung von Georges Delnon und Kent Nagano als Intendant...

(LNP) Mit der Entscheidung für eine neue Brücke zur Anbindung der Elbphilharmonie kommt der Senat einer Forderung der CDU nach und stoppt einen drohenden Schildbürgerstreich....

(LNP) Mit finanziellen Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) unterstützt der Bund den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Bis 2016 stehen dafür insgesamt 1,7 Milliarden Euro bereit....