Vereinbarung mit der HCU behebt Geburtsfehler
(LNP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Vertragsabschluss zwischen Senat und HafenCity Universität Hamburg (HCU) als „zukunftsweisend“ begrüßt. „Ich bin sehr glücklich, dass es gelungen ist, die...
Kategorie : Hamburg
CDU: Befürchtungen bestätigen sich – Senat rechnet in Moorburg mit geringstem Widerstand
(LNP) Weshalb hat sich der Senat bei der Unterbringung der Sicherungsverwahrten für Moorburg entschieden? Diese und weitere Fragen hat André Trepoll, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion,...
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Wieland Schinnenburg zu den Problemen der Behörden mit der Koordination von Baustellen
(LNP) „Freie und Staustadt Hamburg: Senat blockiert Straßenverkehr“ / „Der Senat sagt selbst: Das `Busbeschleunigungsprogramm‘ bringt zum Beispiel auf der Metrolinie 5 bestenfalls nur wenige...
Kleiner Parteitag / Hamburger GRÜNE für Kita-Qualitätsoffensive
(LNP) Auf einem Landesausschuss (kleiner Parteitag) haben die Hamburger GRÜNEN gestern beschlossen, die angekündigte Einführung der fünf-stündigen Gebührenfreiheit für den Kita-Besuch und die Vereinbarung zwischen...
Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung
(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Dr. Kurt Duwe kommentiert die Antworten des Senats auf seine kleine Anfrage: „Schlechte Luft ist dem Senat egal“ /...
Busbeschleunigung: Stausenator Horch plant sein nächstes Husarenstück
(LNP) Senator Horch hat angekündigt, demnächst mit den Bauarbeiten für die ca. 40 Millionen Euro teure Metrobuslinie 5 zu beginnen. Dies, obwohl weder eine Kosten-Nutzenberechnung...
Hürden für private WLAN-Betreiber absenken: Hamburg setzt mit Bundesratsinitiative wichtigen Impuls
(LNP) Mit der heute beschlossenen Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber setzt Hamburg bundesweit einen wichtigen Impuls und baut seinen Ruf als Internetmetropole weiter aus“,...
Mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber / Hamburg und Berlin starten gemeinsame Bundesratsinitiative
(LNP) Der Hamburger Senat startet – gemeinsam mit dem Berliner Senat – eine Bundesratsinitiative, um mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber zu schaffen. Durch eine Entschließung des...
Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zur geplanten Entlastung der Lehrer
(LNP) „Schulsenator sollte nicht an den falschen Stellen entlasten“. „Es ist gut, dass Schulsenator Rabe endlich über eine Entlastung der Lehrer nachdenkt, so wie es...
Hapag-Lloyd und HSH Nordbank: CDU fordert Risikoanalyse für alle städtischen Investments / Zu den heutigen Äußerungen des Finanzsenators zu Hapag-Lloyd und zur HSH Nordbank erklärt Roland Heintze, Haushaltssprecher der CDU-Fraktion
(LNP) „Ob die Anteilsaufstockung bei Hapag-Lloyd gut angelegtes Geld ist, wird sich erst noch zeigen. Der Finanzsenator ist gut beraten, sich an seine eigene Empfehlung...
Schulbau: SPD verhindert Ausschuss-Debatte und verweigert Unterlagen
(LNP) Auf Druck des SPD-Senates versucht die SPD-Bürgerschaftsfraktion derzeit, eine Ausschussdebatte über Schulbau Hamburg zu verhindern. Obwohl zwischen CDU und SPD abgesprochen, verweigerte Schulsenator Ties...