JUS-IT muss endlich gestoppt werden
(LNP) Wegen technischer Probleme verzögert sich die Umsetzung des nächsten Schritts des umstrittenen Programms JUS-IT erneut. In der gestrigen Sitzung des Familienausschusses erklärte Senator Detlef...
Category : Hamburg
Kinderschutz: Hilfe vor Ort statt Zwang und Zentralisierung
(LNP) Nach neuesten Plänen von Sozialsenator Scheele müssen die Jugendämter bei jedem Verdacht auf Vernachlässigung, Misshandlung oder selbstverletzendes Verhalten von Kindern die Rechtsmedizin des UKE...
Europawahl / FREIE WÄHLER: „Wählt keine Extremisten – EU-Kritik ja, aber sachbezogen!“
(LNP) „Wählt keine Extremisten – EU-Kritik ja, aber sachbezogen!“ Mit diesem Apell hat sich der norddeutsche Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg),...
Vertrag mit den Bezirken zur Straßensanierung
Koeppen: „400 Fahrbahnkilometer bis zum Ende der Wahlperiode saniert!“ (lnp) Überall in Hamburg wird derzeit die öffentliche Infrastruktur in Ordnung gebracht. Hintergrund ist das seit...
Verkehrschaos in Hamburg: Späte Einsicht kostet Autofahrer Zeit und Geld
(LNP) Der Senat hat heute mitgeteilt, nun endlich gemeinsam mit den Bezirken die Baustellen auf Hamburgs Straßen koordinieren zu wollen. Wie das genau geschehen soll,...
Straßensanierung im Bezirk / Steffen: „Verkehrschaos geht munter weiter“
(LNP) Gestern hat der Senat verkündet, bei der Sanierung von Hamburgs Straßen künftig enger mit den Bezirken zusammenzuarbeiten. Die neuen Vereinbarungen lassen für die Grünen...
Senat muss Aktionsplan für jede Hamburger Schule mit Gewaltproblemen vorlegen
(LNP) Die Schulbehörde hat heute erstmals unter dem Druck eines Mediums Daten zur Gewaltentwicklung an konkreten Hamburger Schulen veröffentlicht. Die CDU hatte bereits im vergangenen...
Demografie-Konzept Hamburg / Gümbel: „Bürokratische Fleißarbeit“
(LNP) Der Bürgermeister hat heute sein Demografie-Konzept für Hamburg vorgestellt. Es soll ein behördenübergreifender Handlungsplan bis 2030 sein. Nach Ansicht der Grünen stellt das Konzept...
Glückstädter Erklärung: Fraktionschefs fordern von den Landesregierungen mehr Einsatz für den Norden
(LNP) Die fünf norddeutschen CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute (10. März 2014) auf ihrer turnusgemäßen Konferenz in Glückstadt eine Glückstädter...
Erschließung von Anwohnerstraßen / Steffen: „Maßnahme gleicht einer Zwangsbeglückung“
(LNP) Wie das Abendblatt heute berichtet, sollen in diesem Jahr mehrere ‚unfertige Wohnstraßen‘ ausgebaut werden. Auf tausende Anwohner kommen damit Kosten in oft fünfstelliger Höhe...
Kostenexplosion bei Sanierung Alter Elbtunnel / Ist das ‚kostenstabile Bauen‘ gescheitert?
(LNP) Die Sanierung des Alten Elbtunnels wird über 100 Millionen Euro kosten. Ursprünglich eingeplant waren 15 Millionen. Diese Zahlen stammen aus dem HPA-Wirtschaftsplan für 2014,...