Zur Krise von Stadtteilschulen und Inklusion in Hamburg
(LNP) „Schwarz-Grün hat Hamburg die Inklusions-Krise eingebrockt, die SPD hat sie verschärft“. „Der Grundfehler in der Einführung der Inklusion wurde unter Schwarz-Grün begangen: Das Recht...
Category : Hamburg
Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten
(LNP) Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß....
Gesundheitsförderung für Langzeitarbeitslose verbessern
(LNP) Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute über einen Antrag der SPD-Fraktion, mit dem die Gesundheitsförderung von Langzeitarbeitslosen verbessert werden soll. Hintergrund ist der vielfach belegte...
CDU und SPD: Koalition der Stadtbahn-Bremser
(LNP) Die CDU-Fraktion hat sich heute in einer Pressemitteilung als Verfechterin einer Stadtbahn für Hamburg gefeiert, die SPD-Fraktion hat in ihrer Antwort behauptet, eine solche...
Kein Geld für Ausbau / Steffen: „Senat bremst StadtRAD-Boom aus“
(LNP) Laut Medienberichten will der Senat kein zusätzliches Geld für den Ausbau des StadtRAD-Netzes bereitstellen – obwohl dies aus allen Bezirken gefordert wird. In einem...
FREIE WÄHLER setzen sich mit Verfassungsbeschwerde durch / „Karlsruhe hat Demokratiegeschichte geschrieben – ab sofort zählt jede Stimme!“
(LNP) Die Partei FREIE WÄHLER geht davon aus, dass sie am 25. Mai 2014 ins Europaparlament einziehen wird. „Unsere Verfassungsbeschwerde, die vom Staatsrechtler Prof. Hans...
SPD-Fraktion legt Personaltableau für PUA Yagmur fest – Melanie Leonhard wird Obfrau
(LNP) In der gestrigen Sitzung hat die SPD-Fraktion ihr Personaltableau für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Yagmur“ festgelegt. Die Fraktion wird mit sechs Abgeordneten im PUA vertreten...
SPD-Fraktion spricht sich für StadtRAD-Ausbau aus, aber nicht auf Kosten des ÖPNV
(LNP) Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung nach einem Ausbau des StadtRAD-Netzes. Jedoch darf das nicht zulasten des ÖPNV gehen, wie es die Grünen vorschlagen. Die...
Europawahl/Bundesverfassungsgericht / FREIE WÄHLER fordern: „Bei Europawahl muss jede Stimme zählen – Weg mit der 3%-Hürde!“
(LNP) Am kommenden Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht darüber urteilen, ob die 3%-Hürde für die Europawahl (25. Mai 2014) gesetzeswidrig ist oder nicht. Dazu erklärt der...
Resozialisierung – SPD-Fraktion begrüßt wesentliche Verbesserungen beim Entlassungsmanagement von Strafgefangenen
(LNP) In der gemeinsamen Sitzung des Justiz- und Sozialausschusses hat der Senat sein Konzept für die neue geplante Fachstelle Übergangsmanagement (FÜMA) vorgestellt. Die SPD-Fraktion hat...
Resozialisierung: EU-finanziertes Trostpflaster reicht nicht aus
(LNP) Die Rückfallquoten von ehemaligen Straftätern sind hoch. Gestern haben Sozial- und Justizausschuss gemeinsam über das Thema Resozialisierung beraten. Die SPD hat viele der seit...