Hamburg 18 | LandesNachrichtenPortal

Berufshaftpflicht bald unbezahlbar / Schmitt: „Hebammen brauchen endlich eine Lösung“

Frank Baranowski23. Februar 2014

by Frank Baranowski23. Februar 201408

(LNP) Explodierende Versicherungsprämien bedrohen die Existenz der Hebammen. Morgen wollen sie in Hamburg für den Erhalt der freiberuflichen Geburtshilfe demonstrieren. Die Grünen unterstützen das Anliegen...

Hamburg

Urteil zur 3-Prozent-Klausel / Rechtsklarheit zur Bezirkswahl

Frank Baranowski23. Februar 2014

by Frank Baranowski23. Februar 201407

(LNP) Die in der Verfassung verankerte Sperrklausel zur Bezirksversammlungswahl kann nicht über ein sogenanntes Referendumsbegehren gekippt werden. Das hat das Hamburgische Verfassungsgericht heute entschieden. Damit...

Hamburg

Masterplan Industrie – Fortschreibung setzt neue Akzente

Frank Baranowski23. Februar 2014

by Frank Baranowski23. Februar 201404

(LNP) „Die jetzige Fortschreibung des Masterplans Industriepolitik hat eine neue Qualität“, kommentiert Jan Balcke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Unterzeichnung des Plans. „Er führt nicht...

Hamburg

Verfassungsgerichtsbeschluss zur Drei-Prozent-Hürde ist gute Nachricht für Hamburgs Bezirke

Frank Baranowski23. Februar 2014

by Frank Baranowski23. Februar 201409

(LNP) Das Hamburgische Verfassungsgericht hat erwartungsgemäß festgestellt, dass ein Referendum über die Wiedereinführung der Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zu den Bezirksversammlungswahlen unzulässig ist. Dazu erklärt...

Hamburg

SPD-Fraktion sieht in der Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts eine „wichtige Klarstellung“

Frank Baranowski22. Februar 2014

by Frank Baranowski22. Februar 201409

(LNP) Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass ein Referendumsbegehren gegen die von SPD, CDU und GRÜNEN auf den Weg gebrachte Verfassungsänderung zur Verankerung der...

Hamburg

Hamburg bleibt Drehscheibe für Atomtransporte

Frank Baranowski22. Februar 2014

by Frank Baranowski22. Februar 201407

(LNP) Der Hamburger Hafen bleibt auch weiterhin internationale Drehscheibe für Atomtransporte. Dabei ist der Transport hochradioaktiver Stoffe durch den innenstadtnahen Hafen ohne Zweifel ein riskantes...

Hamburg

Aktuelle Stunde zu Genmais im Bundestag / Grüne fordern gentechnikfreie Zone Hamburg

Frank Baranowski21. Februar 2014

by Frank Baranowski21. Februar 201405

(LNP) Auf Initiative der Grünen debattiert der Bundestag heute in seiner Aktuellen Stunde über Genmais. Die Große Koalition muss erklären, warum sie in Brüssel die...

Hamburg

Neue Mitte Altona: Ohren zu und durch

Frank Baranowski20. Februar 2014

by Frank Baranowski20. Februar 201407

(LNP) Auf der Abschlussveranstaltung zum städtebaulichen Vertrag für die Neue Mitte Altona mussten die rund 150 BesucherInnen erfahren, dass es wenig bis keine Veränderungen an...

Hamburg

Haushaltsabschluss 2013 / Kerstan: „Eigenlob fehl am Platz – Hamburg fällt im Ländervergleich zurück“

Frank Baranowski19. Februar 2014

by Frank Baranowski19. Februar 201406

(LNP) Der Senat hat die Haushaltszahlen 2013 vorgestellt. Er lobt sich dabei für die Einhaltung der selbst gesteckten Ziele. Dabei ist die Entwicklung der Finanzen...

Hamburg

Hamburgs Finanzen bleiben weiterhin im „Ist“ im Plan

Frank Baranowski19. Februar 201429. Dezember 2019

by Frank Baranowski19. Februar 201429. Dezember 201907

Weniger neue Schulden, geringeres Ausgabenwachstum belegen erfolgreiche SPD-Finanzpolitik (lnp) Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Quast zeigt sich erfreut über die Daten des vorläufigen kameralen...

Hamburg

Erneut sehr gute Umfragewerte für die Hamburger SPD / Dressel: „Ansporn für die Schlussphase der Wahlperiode“

Frank Baranowski17. Februar 2014

by Frank Baranowski17. Februar 2014011

(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die erneut sehr positiven Umfragezahlen für die Hamburger SPD genau ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl als „Ansporn für die...

Category : Hamburg

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