Pille danach: Freigabe nicht länger hinauszögern
(LNP) In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag über die Freigabe der „Pille danach“ debattiert. Dazu sagt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE...
Category : Hamburg
Mit dem Wohnraumförderprogramm des Senats bleiben Familien auf der Strecke
(LNP) Seit drei Jahren feiert sich der Senat für die Zahl der erteilten Baugenehmigungen, anstatt sicherzustellen, dass die versprochenen 6000 Wohnungen jährlich gebaut werden. Hamburg...
Polizeiliche Kriminalstatistik 2013 / Münster: „Rückgang bei Gewalt- und Einbruchsdelikten stimmt optimistisch“
(LNP) Zur vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Arno Münster: „Es ist erfreulich, dass die Gewaltkriminalität insgesamt und besonders im Bereich der...
Streik an der Jugendmusikschule setzt wichtiges Zeichen
(LNP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt sich solidarisch mit dem Streik der Lehrkräfte der staatlichen Jugendmusikschule in Hamburg. „Es ist nicht...
Der „Schulfrieden“ wackelt / DIE LINKE Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
(LNP) Die Anmelderunde 2014 hat einen neuen Rekord bei den Anmeldungen für die Gymnasien gebracht. „Es wird immer deutlicher: Das Zwei-Säulen-Modell aus Gymnasien und Stadtteilschulen...
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP / Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Fall Yagmur
(LNP) CDU, Grüne und FDP haben heute ihren gemeinsamen Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im Fall Yagmur eingereicht. Ziel des Untersuchungsausschusses ist es,...
Faire Arbeitsbedingungen an den Hochschulen – Hamburg hat seine Möglichkeiten erfolgreich ausgeschöpft
(LNP) Die SPD-Fraktion begrüßt die gestern vorgelegte Einigung mit Hochschulen, Gewerkschaften und Personalräten zum Abbau prekärer Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen. Damit geht der Senat den...
Niveau der Hamburger Gymnasien erhalten und Stadtteilschulen stärken
(LNP) Die aktuellen Anmeldezahlen an den Hamburger Schulen zeigen das steigende Interesse an einem Gymnasialbesuch ab der 5. Klasse. Die Anmeldezahlen an Stadtteilschulen sind hingegen...
Steffen: „50 neue StadtRAD-Stationen schaffen“
(LNP) Die Grünen wollen 50 neue StadtRAD-Stationen in Hamburg. In einem heute eingereichten Antrag fordern sie den Senat auf, das beliebte Leihfahrrad-System bis zum Frühjahr...
Bunter Protest gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
(LNP) Am Freitag, den 14. Februar gehen in Hamburg, Deutschland und weltweit die Menschen auf die Straße, um tanzend gegen Gewalt an Frauen und Mädchen...
Abschaffung der Optionspflicht / Demirel: „Ohne Wenn und Aber umsetzen“
(LNP) Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Optionspflicht für Jugendliche mit zwei Staatsangehörigkeiten abzuschaffen. Für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern...