SPD-Senat verweigert den Stadtteilschulen Fachlehrkräfte
(LNP) An Stadtteilschulen wird der Unterricht in den Fächern Mathematik, Physik, Chemie und Biologie wesentlich häufiger von fachfremden Lehrkräften erteilt als an Gymnasien. Das ergeben...
Category : Hamburg
Hamburg braucht ein klares Signal gegen linke Gewalt und für unsere Polizei
(LNP) Die CDU fordert ein gesellschaftliches Bündnis gegen die linksextremistische Gewalt in Hamburg und für eine bessere Ausstattung der Polizei. Sie lehnt eine Anti-Gewalt-Erklärung ab,...
Ein solider Weg zur Umsetzung des Volksentscheids
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat das Verhandlungsergebnis des Senats als „soliden Weg zur Umsetzung des Volksentscheids“ bewertet und den beteiligten Verhandlungspartnern für ihren Einsatz gedankt....
Geschlossene Unterbringung / Blömeke: „Kehrtwende? SPD will offenbar kein geschlossenes Heim mehr“
(LNP) Rückt der SPD-Senat von seinem umstrittenen Plan für ein geschlossenes Heim ab? Wie NDR 90,3 meldet, geht aus einem Behördenpapier hervor, dass statt eines...
FREIE WÄHLER: „Hamburger Kammerkritiker ernst nehmen!“ / Europakandidat Wiegand fordert: „Einbeziehung der Rebellen“
(LNP) Für eine Einbeziehung der sogenannten „Kammer-Rebellen“ unabhängig vom Ausgang der laufenden Wahlen zur Neubesetzung des Handelskammer-Plenums und -Präsidiums hat sich der Europakandidat der Partei...
25 Prozent für CDU in NDR-Umfrage ist bester Wert seit 2011 – SPD 10 Prozent hinter der Opposition
(LNP) Mit 25 Prozent in der aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR erreicht die Union den besten Wert seit der Bürgerschaftswahl 2011....
Insgesamt ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis / Umfrage gibt Rückenwind für Bezirkswahl
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel erklärte am Mittwoch zu den neuen Umfragewerten: „Angesichts der aktuell nicht ganz einfachen Rahmenbedingungen ist das ein insgesamt sehr ordentliches Zwischenzeugnis...
Hamburg plant Beitritt zum Netzwerk gentechnikfreier Regionen / Schmitt: „Späte Einsicht – Überfälliger Schritt“
(LNP) Hamburg will offenbar dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen in Europa beitreten. Das hat die SPD-Abgeordnete und Umweltausschuss-Vorsitzende Annegret Krischok angekündigt. Damit macht die SPD endlich...
Rote Flora – Kienscherf: Herr Kretschmer wäre gut beraten, das Angebot der Stadt anzunehmen
(LNP) Zum Vorgehen des Senats in Sachen Rote Flora erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Senat unternimmt die richtigen und notwendigen Schritte, um...
Neues Hochschulgesetz ist Rückschritt statt Aufbruch
(LNP) Der Entwurf des heute von Senatorin Stapelfeldt vorgestellten neuen Hochschulgesetzes sieht eine Einschränkung der Hochschulautonomie und eine stärkere Kontrolle der Hochschulen durch die Wissenschaftsbehörde...
Umstrittene SPD-Innenpolitik / Kerstan: „Bürgermeister sollte Regierungserklärung abgeben“
(LNP) Die Grünen fordern Bürgermeister Olaf Scholz auf, kommende Woche vor dem Parlament eine Regierungserklärung zum umstrittenen Kurs der SPD-Innenpolitik abzugeben. Dies wäre ein Signal...