SPD-Fraktion unterstützt Aufruf „Hamburger gegen Gewalt“
Dressel erinnert an gemeinsamen Aufruf aller Fraktionen: „Das sollten wir erneuern und jetzt auf breite Füße stellen!“ (LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Der heute vom Hamburger...
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Innenausschusses in Sachen Ausweisung von Gefahrengebieten
(lnp) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Carl Jarchow sagt zur gestrigen Sitzung des Innenausschusses in Sachen Ausweisung von Gefahrengebieten in Hamburg...
Riesterrente / Tjarks: „Abzocke verhindern – Transparenz stärken“
(LNP) Die Förderung der Riesterrente kostet den Staat viel und bringt den Kunden wenig. Diverse Nebenkosten schrumpfen die Rendite und zehren die staatlichen Zuschüsse oft...
Münster: „Je schneller die Notwendigkeit für das Gefahrengebiet entfällt, umso besser“
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Arno Münster zum gestrigen Innenausschuss und zur weiteren Erforderlichkeit des Gefahrengebiets: „Der Innensenator hat gestern im Innenausschuss klar gemacht,...
Drittes Kreuzfahrtterminal schafft neue Perspektiven
(LNP) Der Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion Jan Balcke zur Kreuzschifffahrt: „Mit den Planungen für ein drittes Kreuzfahrtterminal am Kronprinzenkai und der Neuausrichtung der gesamten Abfertigung...
Neueinrichtung und Erweiterung des Gefahrengebietes in Altona und Mitte: Für Dialog statt Restriktion
(LNP) Nach mehreren Übergriffen auf Hamburger Polizist_innen wurde das Gefahrengebiet Sternschanze/St. Pauli wieder eingerichtet und bis nach Altona-Nord erweitert. Maximilian Bierbaum, Sprecher der GRÜNEN JUGEND...
Einrichtung von Gefahrengebieten – Münster: „Erste Kontrollen bestätigen diese Maßnahme“
(LNP) Zur Einrichtung der so genannten Gefahrengebiete erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster: „Bereits bei den ersten Kontrollen wurden zahlreiche gefährliche Gegenstände wie...
DIE LINKE verurteilt die willkürlichen Polizeikontrollen und Aufenthaltsverbote im Gefahrengebiet Altona, St. Pauli und der Sternschanze
(LNP) DIE LINKE kritisiert die bisher über zweihundert willkürlichen Personenkontrollen und 70 Aufenthaltsverbote im Gefahrengebiet Altona, St. Pauli und Sternschanze. Die Innenbehörde hat mit ihren...
Schrottschiffe / Tjarks: Sicherheitsverstöße dokumentieren
(LNP) Der Hamburger Senat hat keinen Überblick darüber, wie viele und welche Schiffe aus Sicherheitsgründen den Hamburger Hafen nicht verlassen dürfen. Die Grünen fordern deshalb...
Dressel: Wir stehen zu unserer Hamburger Polizei
(LNP) Anlässlich der heutigen Mahnwache für die Hamburger Polizei auf dem Rathausmarkt, die neben SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auch weitere SPD-Abgeordnete besucht haben, erklärt Dressel: „Die...
Senator Horch braucht Managerqualitäten
(LNP) Die Verkehrspolitik des Senates war einer der Schwerpunkte in der Rede des Präses der Handelskammer Fritz Horst Melsheimer zum Ehrbaren Kaufmann in der Handelskammer....