Hamburg 32 | LandesNachrichtenPortal

Ehemals Sicherungsverwahrte: Polizeiliche Überwachung muss weiterhin möglich sein

Frank Baranowski19. Dezember 2013

von Frank Baranowski19. Dezember 201308

(LNP) Mit Blick auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg zur Überwachung eines ehemaligen Sicherungsverwahrten durch die Hamburger Polizei erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Justiz der SPD-Bürgerschaftsfraktion...

Hamburg

Junge Union Hamburg gründet Bezirksverband Barmbek/Uhlenhorst-Hohenfelde

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 201305

(LNP) Um der äußerst positiven Mitgliederentwicklung der vergangenen Jahre Rechnung zu tragen, gründete die Junge Hamburg in dieser Woche in den Stadtteilen Barmbek-Nord, Barmbek-Süd, Dulsberg,...

Hamburg

Sanierungsoffensive – Koeppen: „Für Hamburgs Straßen geben wir so viel Geld aus wie nie“

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 2013010

(LNP) Zur vorgestellten Erhaltungsstrategie für Hamburgs Straßen erklärt Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: „Noch nie wurde so viel Geld für die Sanierung in die...

Hamburg

Vertrag Mitte Altona / Duge: „Gute Grundlage für ein zukunftsweisendes Quartier“

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 201307

(LNP) Der Senat hat den städtebaulichen Vertrag für das neue Wohngebiet Mitte Altona vorgelegt. Das Verfahren wurde unter Schwarz-Grün begonnen. Es ist ein Erfolg, dass...

Hamburg

Bischöfe fordern in gemeinsamer Erklärung Schutz der syrischen Christen

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 201307

(LNP) Auf Einladung der CDU-Fraktion kamen der Erzbischof der Syrisch-Orthodoxen Kirche in Deutschland, Mor Philoxenux Mattias Nayis, den Erzbischof der Armenischen Kirche in Deutschland, Karekin...

Hamburg

Zwischenbericht zur Pädophiliedebatte / Der Verantwortung zur Aufklärung gerecht werden

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201309

(LNP) Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat heute den Zwischenbericht „Die Pädophiliedebatte bei den Grünen im programmatischen und gesellschaftlichen Kontext“ veröffentlicht. In diesem Bericht bestätigt...

Hamburg

Maritime Gesamtstrategie für Hamburger Hafen entwickeln

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201307

(LNP) Die maritime Wirtschaft hat für die Stadt Hamburg eine herausragende Bedeutung. Der Hamburger Hafen ist mit 131 Mio. Tonnen Güterumschlag der größte deutsche und...

Hamburg

Familie sollte getrennt werden! Unfassbarer Abschiebeversuch im Morgengrauen am Tag der Menschenrechte

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201307

(LNP) Am 10. Dezember drangen morgens um 4 Uhr Ausländerbehörde und Ausländerpolizei überfallartig in die Wohnung einer Roma Familie ein. Die Mutter und ihre vier...

Hamburg

Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt / Breites Bündnis strebt faires Wahlrecht für Bezirksversammlungen an / Widerstand gegen Verfassungsänderung von SPD, CDU und GRÜNE / FREIE WÄHLER: Nicht weniger, sondern mehr Demokratie in Hamburg schaffen

Frank Baranowski16. Dezember 2013

von Frank Baranowski16. Dezember 201308

(LNP) „Wir wollen in Hamburg nicht weniger, sondern mehr Demokratie haben!“ Mit diesen Worten hat die Bürgerpartei FREIE WÄHLER ihre Beteiligung an einem breiten Bündnis...

Hamburg

Faires Wählen vor der Haustür – Bezirksversammlungswahlen ohne Beschränkungen! Die FDP unterstützt als Bürgerrechtspartei das Bündnis „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“

Frank Baranowski16. Dezember 2013

von Frank Baranowski16. Dezember 2013012

(LNP) Erst im Januar 2013 hatte das Hamburger Verfassungsgericht einer bundesweiten Rechtsprechung folgend die Sperrklausel für Bezirkswahlen aufgehoben. Das Gericht sah in dieser Hürde eine...

Hamburg

SPD-Fraktion unterstützt Gender Budgeting-Ansatz

Frank Baranowski13. Dezember 2013

von Frank Baranowski13. Dezember 201304

(LNP) Mit einem Zusatzantrag zur Bürgerschaftssitzung unterstützt die SPD-Fraktion die Einführung des so genannten Gender Budgeting-Ansatzes für die künftigen Haushaltspläne in Hamburg (siehe Anlage). Der...

Kategorie : Hamburg

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