Hamburg 42 | LandesNachrichtenPortal

EU-Zwang für den Hamburger Hafen? Hearing zu Port Package III

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201305

(LNP) Die EU-Kommission hat einen Verordnungsentwurf vorgelegt, um Dienstleistungen in den europäischen Häfen stärker den Märkten zu unterwerfen. Dieses als Port Package III bekannte Vorhaben...

Hamburg

Energie-Volksentscheid in Berlin / Kerstan: „Deutliches Signal – auch an die Konzerne“

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201304

(LNP) In Berlin ist die Vorlage der Volksinitiative trotz großer Zustimmung knapp am Quorum gescheitert. Die Grüne Fraktion in Hamburg sieht in dem Ergebnis dennoch...

Hamburg

Interfraktionelle Initiative: Bürgerschaft unterstützt Errichtung einer Holocaust-Gedenkstätte in Trostenez/Belarus

Frank Baranowski4. November 2013

von Frank Baranowski4. November 201307

(LNP) Mit einer gemeinsamen Initiative aller Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft soll die Errichtung einer Holocaust-Gedenkstätte in Trostenez/Belarus unterstützt werden Trostenez nahe Minsk zählt neben Auschwitz,...

Hamburg

igs-Defizit / Kerstan: Umweltetat muss für das Versagen der Senatorin bluten

Frank Baranowski4. November 2013

von Frank Baranowski4. November 2013010

(LNP) Der Senat rechnet mit einem Defizit der igs 2013 von 35 bis 37 Millionen Euro. Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen belegt jetzt:...

Hamburg

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding zum igs-Verlustausgleich und einem Antrag der liberalen Fraktion dazu

Frank Baranowski4. November 2013

von Frank Baranowski4. November 2013011

(LNP) „Verursacherprinzip sollte gelten: Senatorin Blankaus Behörde muss igs-Verlustausgleich wesentlich tragen“ „Das Missmanagement von Senatorin Blankau ist wesentlicher Grund für die zweistelligen Millionenverluste der igs,...

Hamburg

SPD Hamburg nominiert Knut Fleckenstein für die Europawahl 2014 – Parteitag unterstützt humanitäre und rechtsstaatliche Flüchtlingspolitik von Senat und Fraktion

Frank Baranowski3. November 2013

von Frank Baranowski3. November 2013011

(LNP) Die SPD Hamburg hat auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag am 1. November 2013 im Bürgerhaus Wilhelmsburg Knut Fleckenstein für die Bundesliste zur Wahl des Europäischen...

Hamburg

CDU-Verbraucherschutzpolitiker kritisieren Irreführung von Internetnutzern bei Flatrates und fordern Einsetzung eines Bundesbeauftragten für Verbraucherschutz

Frank Baranowski3. November 2013

von Frank Baranowski3. November 201307

(LNP) Die verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen tagten von Freitag bis Samstag im Hamburger Rathaus. Im Mittelpunkt der Beratungen stand ein Gespräch mit dem...

Hamburg

Senat mit Umsetzung des Volksentscheids zum Netzrückkauf offenbar überfordert

Frank Baranowski1. November 2013

von Frank Baranowski1. November 201305

(LNP) Die Umsetzung des Rückkaufes der Energienetze war gestern Bestandteil in Ausschussberatungen der Bürgerschaft. Der Senat konnte viele Fragen nicht beantworten oder blieb unkonkret. So...

Hamburg

Spielbank-Deal / Kerstan: Millionen-Geschenk an die Glücksspielbranche

Frank Baranowski1. November 2013

von Frank Baranowski1. November 201305

(LNP) Der Senat plant eine Neuregelung bei der Spielbankabgabe. Die Betreiber sollen weniger Abgabe an die Stadt zahlen und gleichzeitig einen Garantiegewinn erhalten. Für die...

Hamburg

Senat muss beim Netzrückkauf mehr Einsatz zeigen

Frank Baranowski1. November 2013

von Frank Baranowski1. November 201309

(LNP) Der Senat hat am Donnerstagabend erstmals über den aktuellen Stand des Rückkaufs der Energienetze informiert. „Am 22. September haben dieBürgerinnen und Bürger den Senat...

Hamburg

SPD-Fraktion begrüßt Planungen für zügigen und fairen Defizitausgleich bei der igs

Frank Baranowski1. November 2013

von Frank Baranowski1. November 201306

(LNP) Die SPD-Fraktion hat sich für einen zügigen und fairen Defizitausgleich bei der igs ausgesprochen und heute bekannt gewordene Senatsplanungen begrüßt. „Es ist klug, nicht...

Kategorie : Hamburg

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