FDP Hamburg zur Bayernwahl / Sylvia Canel, Landesvorsitzende der FDP Hamburg
(LNP) „Unsere Parteifreunden in Bayern und allen voran Martin Zeil haben gekämpft wie die Löwen. Ihnen gehört unser Respekt und unsere Anerkennung. Leider hat es...
Kategorie : Hamburg
FREIE WÄHLER / Statement zur Bayernwahl / FREIE WÄHLER fest im Parteiensystem etabliert – Seriöse Alternative zu FDP und Schwarzgelb
(LNP) Zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern erklärt der Vorsitzende der Partei FREIE WÄHLER in Hamburg und Bundestagsspitzenkandidat Wolf Achim Wiegand (59): „Die Landtagswahl in...
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern
(LNP) „Die Wählerinnen und Wähler in Bayern haben der CSU eine absolute Mehrheit verschafft, wie es sie sonst bisher nur im Bundesland Hamburg für die...
FREIE WÄHLER / Statement zur Bayernwahl / FREIE WÄHLER schreiben Geschichte – erstmals zieht neue Partei erneut in Landtag ein
(LNP) Zur Landtagswahl in Bayern gibt der Landesvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER in Hamburg und Bundestagsspitzenkandidat, Wolf Achim Wiegand (59), folgende Stellungnahme ab: „Die Partei...
Chaotische Zustände bei Ganztagsbetreuung sind inakzeptabel
(LNP) Seit Beginn des Schuljahres 2013/14 bieten 200 der 203 Hamburger Grundschulen nachmittags Bildung und Betreuung an. Erfahrungen aus der Praxis sowie die Antwort auf...
NSU-Bericht: Hamburg muss Konsequenzen ziehen
(LNP) Der NSU-Abschlussbericht des Bundestags-Untersuchungsausschusses liegt vor. Nun muss auch Hamburg Schlussfolgerungen ziehen. Dazu fordert die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag (Drs. 20/9338) für...
SPD muss sich zur Option eines Flughafens in Kaltenkirchen bekennen
(LNP) In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde in der letzten Debatte über das Norddeutsche Luftverkehrskonzept der fünf Norddeutschen Länder debattiert. Die Länder hatten sich im Januar...
Gerhard Merz (SPD): Hahns Forderungen nach Kitapflicht und verpflichtenden Sprachstandtests sind Unsinn
(LNP) Als „bildungs- und integrationspolitischen Unsinn“ hat der integrations- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die gestrigen Äußerungen des Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn im HR-Fernsehen...
Kaum Personal für Wohnraumschutz / Duge: „SPD-Senat vernachlässigt Mieterschutz“
(LNP) Die Grünen haben mit einer Serie von Anfragen die Personalsituation in den Planungs- und Bauämtern der Bezirke abgefragt. Ergebnis: Der Mieterschutz ist eines der...
Schuldebatte in der Bürgerschaft – Holster: „Was den Stadtteilschulen hilft, ist konstruktive Entwicklung, nicht ständige Miesmacherei“
(LNP) „Anstatt sich konstruktiv an ihrer Entwicklung zu beteiligen, reden CDU und FDP die Stadtteilschule von einer Krise in die nächste. Jetzt nutzen sie die...
Bezahlung per Fingerabdruck an Schulen / von Berg: „Datenschutzrechtlich und pädagogisch bedenklich“
(LNP) Seit über einem Jahr lernen Schülerinnen und Schüler von 14 Hamburger Schulen, ihr Mittagessen durch Scan ihres Fingerabdrucks zu bezahlen. Die Grünen kritisieren, dass...