Duge: „Unbürokratische Übergangsregelung muss her“
(LNP) Die Grünen hatten im März 2012 einen Antrag zur Aussetzung der Stellplatzpflicht eingebracht. Der SPD-Senat will nach langer Prüfungen nun offenbar dem Antrag folgen...
Kategorie : Hamburg
Miniatur Wunderland: Parteien präsentieren ihre Zukunftsvisionen
(LNP) Am Dienstag wird „Utopia 2013“ im Miniatur Wunderland präsentiert. Den Parteien wurde jeweils einen Quadratmeter zur Verfügung gestellt, um ihre Zukunftsvision im Modell darzustellen....
SPD-Zukunftspakt für den öffentlichen Dienst: Endlich machen, statt ewig taktieren
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz der SPD, bei der diese einen ‚Zukunftspakt für den öffentlichen Dienst‘ angekündigt hat, erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher...
Anstieg bei Zuschüssen zur Rente / Fegebank: „Garantierente einführen – Niedriglöhne bekämpfen“
(LNP) Ende 2012 erhielten in Hamburg fast 21.000 Menschen über 64 Jahre Grundsicherungsleistungen. Diese Zuschüsse heben eine Mini-Rente auf Hartz-IV-Niveau an. Laut einer Meldung des...
Alarm am Landgericht / Müller: „Senatorin muss Stellenchaos endlich beenden“
(LNP) Nun schlägt auch noch das Landgericht Alarm. Die Personalsituation im Justizbereich spitzt sich immer weiter zu. Erst kürzlich hatte die Staatsanwaltschaft schon einen Brandbrief...
Projekte der Finanzbehörde werden immer teurer
(LNP) Die Beratungskosten bei zwei Projekten der Finanzbehörde sind im ersten Halbjahr 2013 aus dem Ruder gelaufen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf...
Durch häufigere Kontrollen und mehr Transparenz den KITA-TÜV richtig machen
(LNP) Das Eckpunktepapier des Senats zur Durchführung der Qualitätsüberprüfung an Hamburger Kindertagesstätten weist erhebliche Mängel auf. Das ergaben die Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfragen...
SPD-Fraktion begrüßt „Hamburger Erklärung“ zum Volksentscheid / Nach der Erklärung der Betriebsräte zweite klare Resolution gegen den Netzkauf
(LNP) Die SPD-Fraktion hat die heutige „Hamburger Erklärung“ des breiten außerparlamentarischen Bündnisses gegen den vollständigen Netzkauf begrüßt. „Das Bündnis bringt die wichtigen Interessen insbesondere von...
CDU-Fraktionschef Wersich warnt vor einem Rückkauf der Netze
(LNP) Die Argumente und der Widerstand gegen den Rückkauf der Energienetze in Hamburg werden immer größer. Mit vielen guten Argumenten hat heute auch ein großes...
Qualitative Lernförderung nicht länger vernachlässigen
(LNP) Gestern hat die Schulbehörde die Zwischenergebnisse der kostenlosen Lernförderung vorgestellt. Erneut hat Senator Rabe dabei nur die Anzahl der durchgeführten Maßnahmen zur Bewertung dargestellt...
Kennt die SPD nicht den Unterschied zwischen freiem WLAN und Telekom-Hotspots?
(LNP) Berichten zufolge plant die Telekom in den kommenden Jahren, die WLAN-Technologie in Hamburg auszubauen, indem an einzelnen Orten Hotspots angeboten werden sollen. Die SPD...