Hamburg 68 | LandesNachrichtenPortal

Schadensersatzforderungen bei der Elbphilharmonie – Vértes-Schütter: „244 Millionen Euro sind eine Fata Morgana“

Frank Baranowski15. Mai 2013

von Frank Baranowski15. Mai 201305

(LNP) In der Diskussion um den Fortgang bei der Elbphilharmonie und mögliche Schadensersatzforderungen der Stadt gegenüber Hochtief hat Isabella Vértes-Schütter, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion, zu...

Hamburg

Elbphilharmonie / Gümbel: Wieso verzichtet die Stadt auf 244 Mio. Euro?

Frank Baranowski15. Mai 2013

von Frank Baranowski15. Mai 201308

(LNP) Wieso verzichtet der SPD-Senat auf 244 Mio. Euro an geldwerten Forderungen gegenüber Hochtief? Wieso zahlt Hamburg dem Baukonzern weitere 200 Mio. Euro? Und wieso...

Hamburg

Straßensanierung ohne Baustellen geht nicht

Frank Baranowski15. Mai 2013

von Frank Baranowski15. Mai 201306

(LNP) Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion zur heutigen Debatte in der Bürgerschaft: „Den Hamburgerinnen und Hamburgern muss man es ja nicht erklären, aber einigen...

Hamburg

Fachkräfte: Ausbildungsumlage in der Altenpflege kommt

Frank Baranowski15. Mai 2013

von Frank Baranowski15. Mai 201305

(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über die Einführung der Ausbildungsplatzumlage in der Altenpflege. Nachdem die Bürgerschaft im Juni 2012 den Senat mit einem Antrag gebeten...

Hamburg

Fracking: Bundesregierung ohne Plan / Anlässlich der erneuten Verschiebung des Fracking-Gesetzentwurfes im Bundeskabinett erklärt Manuel Sarrazin, stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger Grünen

Frank Baranowski15. Mai 2013

von Frank Baranowski15. Mai 201303

(LNP) „Zum wiederholten Mal kann sich die Bundesregierung nicht auf eine gemeinsame Linie zur Einschränkung der Gasförderung mittels Fracking einigen. Das zeigt die Widersprüche in...

Hamburg

Sicherungsverwahrvollzug: Hamburger Regelung verfassungswidrig? SPD riskiert Rüffel aus Karlsruhe

Frank Baranowski14. Mai 2013

von Frank Baranowski14. Mai 201305

(LNP) Die SPD riskiert für ihr Gesetz zum Sicherungsverwahrvollzug einen Rüffel aus Karlsruhe. Die Fraktionen von GRÜNEN, FDP und DIE LINKE fordern deshalb in einem...

Hamburg

Christopher Street Day 2013: Mehr Politik, weniger Kommerz

Frank Baranowski14. Mai 2013

von Frank Baranowski14. Mai 201306

(LNP) Der diesjährige Christopher Street Day (CSD) wird in Hamburg überschattet durch Streitereien im Verein „Hamburg Pride“. Dieser richtet den CSD aus und vergibt die...

Hamburg

Neue Zuständigkeiten innerhalb der CDU-Bürgerschaftsfraktion

Frank Baranowski13. Mai 2013

von Frank Baranowski13. Mai 201305

(LNP) Aufgrund von beruflichen Veränderungen muss Robert Heinemann (38) seine bisherige Funktion als schulpolitischer Fachsprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion zum 31. Mai 2013 aufgeben. Der Fraktionsvorsitzende Dietrich...

Hamburg

DIE LINKE fordert Ende der Kürzungen bei der Feuerwehr

Frank Baranowski12. Mai 2013

von Frank Baranowski12. Mai 201305

(LNP) Die Feuerwehr nimmt mit dem Rettungsdienst eine Kernaufgabe der öffentlichen Grundversorgung wahr. Allerdings war in Hamburg im vergangenen Jahr der Erfüllungsgrad der Hilfsfrist niedriger...

Hamburg

Ankauf von HSH-Risikopapieren kann nur mit mehr Informationen entschieden werden – Schnellschüsse helfen nicht weiter / Es gibt Überlegungen des SPD-Senats, über den eigenen HSH-Finanzfonds Risikopapiere der Nordbank anzukaufen

Frank Baranowski9. Mai 2013

von Frank Baranowski9. Mai 201303

(LNP) Dazu erklärt Roland Heintze, stellv. Vorsitzender und Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Bürgerschaft hat vom Senat bisher noch keine Informationen vorgelegt bekommen,...

Hamburg

Versäumnisse des Jugendamtes im Fall Nina dringend aufklären

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201304

(LNP) Der Fall des 13jährigen Mädchens Nina stellt wiederholt die Arbeit des Jugendamtes in Frage, wie die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten...

Kategorie : Hamburg

Schadensersatzforderungen bei der Elbphilharmonie – Vértes-Schütter: „244 Millionen Euro sind eine Fata Morgana“

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