Milliardengarantie für HSH-Nordbank: LINKE fordert unabhängiges Gutachten
(LNP) Mit einem neuen Vorschlag geht die Fraktion DIE LINKE in die Bürgerschaftsberatungen über die Erhöhung der Ländergarantien für die HSH Nordbank, die in der...
Kategorie : Hamburg
Hamburger LINKE nominiert erneut Jan van Aken für den Bundestag / Delegiertenmehrheit setzt Experten für Waffenexporte und Friedenspolitik auf Platz 1 der Landesliste
(LNP) Die Delegiertenversammlung der Hamburger LINKEN hat Jan van Aken auf den sicheren Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September gewählt. 84...
SPD Altona: SPD Kreisvorstand bekennt sich zu Thomas Adrian als Bezirksamtsleiter und zur Koalition mit den Grünen
(LNP) Der Kreisvorstand der SPD Altona hat mit KandidatInnen und Kandidaten zur Wahl einer/eines BezirksamtsleiterIn heute eine ausführliche uns sachliche Diskussion geführt. Im Anschluss hat...
SPD-Fraktion zu Seilbahnplänen – Martin: „Für uns gilt weiter Gründlichkeit vor Schnelligkeit“
(LNP) Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat zurückhaltend auf die heutige Stellungnahme der Handelskammer zur Seilbahn reagiert: „Auf politischer Ebene hatten wir uns darauf...
Linksfraktion fordert: Rundfunkgebühren sozial gestalten
(LNP) Die Fraktion DIE LINKE wird in der nächsten Bürgerschaftssitzung beantragen, die anstehende Evaluierung der sogenannten Haushaltsabgabe, ehemals GEZ, vorzuziehen und zahlreiche Änderungen an der...
Getrennter Sportunterricht von muslimischen Mädchen und Jungen bedeutet Rückschritt
(LNP) Heute wurde bekannt, dass der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück eine Trennung des Sportunterrichts für muslimische Mädchen und Jungen fordert. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion spricht sich gegen diesen...
SPD kann keine Baustellenkoordination – Hamburg wird zur Staustadt
(LNP) Eine aktuelle TomTom-Studie zum Thema Stau belegt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger oft und lange im Stau stehen. Im aktuellen Stau-Ranking belegt Hamburg bundesweit...
Tagung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Zukunft der Wärmeversorgung: Expertinnen und Experten stellen neue Projekte vor
(LNP) Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion sind am Freitag Expertinnen und Experten zu einer Fachtagung zur Zukunft der Wärmeversorgung zusammengekommen. „Wir haben heute unterschiedliche und zugleich...
Tjarks: Horch weiter ohne Hafenstrategie – Drittes Terminal wirklich nötig?
(LNP) Nach Medienberichten verhandelt die Stadt aktuell mit der Carnival-Reederei über ein neues Kreuzfahrtterminal in Steinwerder. Bislang ist fraglich, ob Hamburg überhaupt ein drittes Kreuzfahrterminal...
Pellmann: Anstieg der Zahl sächsischer Einkommensmillionäre 2010 belegt: Armut steigt – Reichtum auch
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Einkommensmillionäre in Sachsen“ (Landtagsdrucksache 5/11389) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr....
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth zu neuen Plänen für einen Kreuzfahrtterminal in Steinwerder
(LNP) „Senator Horch lässt weiter Verlässlichkeit und Beständigkeit in der Hafenpolitik vermissen“ „Die Entwicklung des Kreuzfahrttourismus ist eine gute Nachricht für den Hafen und die...