Kategorie : Hamburg

(LNP) Für die Straßensanierung soll es neue Prioritätenlisten geben. Das hat die SPD-Fraktion am Freitag angekündigt. Mit dieser Katalogisierung soll eine Reihenfolge für die Straßeninstandsetzung...

(LNP) Die FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich am vergangenen Freitag im Rathaus zur traditionellen Frühjahrs-Fraktionsklausur getroffen. Dabei wurden Themen diskutiert und festgelegt, mit...

(LNP) Gestern wurde das neue OpenData-Portal der Stadt Hamburg freigeschaltet. Unter http://daten.hamburg.de will die Stadt in Zukunft existierende Datensätze der Verwaltung zur freien Verfügung für...

(LNP) Gestern Nachmittag wurde bekannt, dass der SPD-Senat gegen das Betreuungsgeldgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung klagen will. Dies erklärte Olaf Scholz unmittelbar nachdem Bundespräsident Joachim Gauck...

(LNP) Die SPD-Fraktionschefs aus Hamburg und Kiel, Andreas Dressel und Ralf Stegner, zeigen sich zufrieden mit den Fortschritten zur Einführung eines länderübergreifenden Korruptionsregisters: „Es freut...

(LNP) Auch in Hamburg wurde Pferdefleisch in Tiefkühl-Lasagne entdeckt. Die Grünen fordern eine Änderung der Informationspolitik bei Lebensmittelskandalen. In Zukunft sollten Ross und Reiter genannt...

(LNP) In dieser Wochen haben die Mitglieder LINKEN im Wahlkreis Hamburg Nord, den 65 jährigen Herbert Schulz, der bis zum April letzten Jahres Landessprecher der...

(LNP) Gestern hat die SPD-Fraktion einen Antrag der Grünen zum Lärmschutz doch noch in den Ausschuss zu weiteren Beratung überwiesen. Die Grünen fordern darin sofortige...

(LNP) In der gestrigen Bürgerschaftssitzung hat die SPD-Fraktion eine Überweisung der Großen Anfrage der CDU zur Umweltfreundlichkeit des Senats- und Behördenfuhrparks in den Umweltausschuss verweigert....

(LNP) „Mehr als verwundert“ reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, über die gemeinsame Pressekonferenz von Rot-Rot-Grün. „Es drängt sich der...

(LNP) An vielen Orten in der Stadt gibt es Konflikte um den Lärm von Sportplätzen. Die SPD schiebt eine Regelung dazu aber auf die lange...