Kategorie : Hamburg

(LNP) In der Debatte um die Umbenennung der Hindenburgstraße haben Andreas Dressel, Fraktionschef der SPD-Bürgerschaftsfraktion, und Thomas Domres, SPD-Fraktionschef im Bezirk Hamburg-Nord, einen vermittelnden Vorschlag...

(LNP) Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute in der zweiten Lesung die Absenkung des Wahlalters beschlossen. Damit haben von nun an Jugendliche ab 16 Jahren bei...

(LNP) Die Piratenpartei Hamburg lädt am 21. Februar 2012 zu einer Experten-Diskussion über Jugendschutz in der modernen Medienlandschaft ein. Patrik Schönfeldt, Vorsitzender des Verbands für...

(LNP) In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion, „Gesetzeslücken bei der Überwachung entlassener Sicherungsverwahrter“ zu schließen. Auf eine solche Lücke hatte auch das Bundesverfassungsgericht hingewiesen. Jedoch...

(LNP) Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute in der zweiten Lesung die Absenkung des Wahlalters beschlossen. Damit haben von nun an Jugendliche ab 16 Jahren bei...

(LNP) Die Verfassungsexpertin der SPD-Fraktion, Bärbel Duden, hat die Kampagne der CDU gegen das Wahlrecht ab 16 scharf kritisiert. „Was hier in den letzten Tagen...

(LNP) Jede dritte Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Eine Milliarde Frauen...

(LNP) Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde das Thema HSH Nordbank. Die CDU-Fraktion fordert mit einem Antrag den Senat auf, sich zusammen...

(LNP) Jugendlichen mit 16 Jahren werden nach unserem Recht weitreichende Entscheidungen, wie die eigenständige Unterzeichnung eines Ausbildungsvertrags oder die Schulabmeldung vorenthalten, da angenommen wird, dass...

(LNP) Der Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion, Jan Quast, hat in der heutigen Bürgerschaftsdebatte bekräftigt, dass Grundsatzfragen der Finanz- und Haushaltspolitik und die künftigen Finanzbeziehungen von...

(LNP) Zehn km/h weniger und eine geringere Straßenbreite als Prüfauftrag – so minimal fällt der Kompromiss der SPD aus, mit dem sie auf das Beteiligungsgremium...