Kategorie : Hamburg

(LNP) Die SPD-Fraktion setzt die Halbzeitbilanz des Senats auf die Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch. Die Debatte unter dem Titel „Ausreichend ist auch uns...

(LNP) Am Freitag war die umstrittene SPD-Gefängnisreform Thema im Haushaltsausschuss. Besonders die Verlagerung des Frauenstrafvollzugs aus der JVA Hahnöfersand in den Männer-JVA Billwerder ist Anstoß...

(LNP) „Wenn die Mehrheit der Hamburger den hundertprozentigen Rückkauf der Energienetze durch die Stadt will, dann zeigt das: Die halbgare Strategie des Bürgermeisters, mit einem...

(LNP) In Hamburg würden derzeit knapp zwei Drittel für SPD und Grüne stimmen. Die Grünen sehen das als eine gute Ausgangsbasis für die Bundestagswahl am...

(LNP) „Das ist ein sehr ordentliches Halbzeitzeugnis für unsere Politik. Die Menschen honorieren, dass wir sehr konsequent unsere Wahlversprechen umsetzen. Auf diesem Weg wollen wir...

(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt, dass die Schulbehörde mit einjähriger Verspätung jetzt endlich neue Zahlen zum Unterrichtsausfall vorgelegt hat. Ursprünglich hatte Senator Ties Rabe bereits eine...

(LNP) Die HSH Nordbank hat eine Erhöhung der Ländergarantien von sieben auf zehn Mrd. Euro beantragt. Die Grünen fordern vom Senat eine schlüssige Begründung, dass...

(LNP) Seit November 2012 stehen erstmals belastbare Zahlen zum Unterrichtsausfall an Hamburgs allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung. „Wir haben diese Problematik in der Vergangenheit immer wieder...

(LNP) Zu einer möglichen Erhöhung der Ländergarantien für die HSH Nordbank von sieben auf zehn Milliarden Euro erklärt Andrea Rugbarth, Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion:...

(LNP) „Alleingang des Senats in Sachen HSH Nordbank schafft kein Vertrauen“ „Hamburgs Bürgerschaft ist wieder einmal nicht befasst worden. Dennoch hat der Senat gemeinsam mit...

(LNP) „Rabe darf nicht nur Ausfallstunden zählen, sondern muss etwas gegen Unterrichtsausfall unternehmen.“ „Verkehrte Welt: Die SPD feiert ihren Genossen Schulsenator dafür, dass er als...