Netzbeteiligung ist kein Beitrag zur Energiewende
(LNP) Der heutige „Energiegipfel für Hamburg“, zu dem der Senat ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Gesellschaft und Politik eingeladen hat, muss deutlich mehr...
Kategorie : Hamburg
Gutachten zur Elbvertiefung / Konsenslösung ist schnell umsetzbar
(LNP) Ein Konsens zwischen Stadt und Umweltverbänden zur Elbvertiefung könnte auch ohne ein neues und aufwändiges Verfahren umgesetzt werden. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten...
SPD bricht eigenes Versprechen – Senatspolitik führt zu mehr Schulden und höherem Haushaltsdefizit
(LNP) Durch die Politik des SPD-Senats sind die Ausgaben im letzten Jahr um rund 300 Mio. Euro (von 11,519 auf 11,803 Mrd. Euro) und damit...
Großer Erfolg bei öffentlich gefördertem Wohnungsbau
(LNP) Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Fraktion zur Bilanz des Wohnungsbauförderprogramms 2012: „Wir haben den Wählerinnen und Wählern versprochen, dass unter SPD-Regierung wieder mehr bezahlbarer...
Senat kommt seiner Verpflichtung nicht nach, die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens zu stärken
(LNP) Anlässlich der Tatsache, dass sich das Wachstum der chinesischen Wirtschaft verlangsamt, befürchten Experten negative Auswirkungen auf den Hamburger Hafen. Dazu erklärt Karin Prien, wirtschaftspolitische...
Wohnungsbauförderung / Duge: „SPD setzt Axt an Förderung der kommenden Jahre“
(LNP) Der Senat hat heute die Zahlen der Wohnungsbauförderung für das Jahr 2012 vorgelegt. Der 2009 begonnene Umschwung für mehr Sozialwohnungen setzt sich fort. Auf...
Fair Fördern – Günstiger Wohnraum für alle
(LNP) Heute hat der Senat die Bilanz des Wohnraumförderprogramms 2012 vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass eine massive Umsteuerung innerhalb der Förderprogramme stattgefunden hat. Waren es...
Der stv. Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth zum Jahresausblick der HPA
(LNP) „Der Hafen braucht ein effizienteres Management, aber keine höheren Gebühren“ „Die Position der Grünen ist nicht durchdacht: Die Forderungen nach Erhöhung der Mieten und...
Tjarks: „Der Hafen braucht ein neues Geschäftsmodell“
(LNP) Die Hamburg Port Authority (HPA) schreibt seit Jahren rote Zahlen. Ein Vergleich mit ihrer europäischen Konkurrenz zeigt jedoch, dass das nicht sein muss. Die...
Kerstan: „Verbraucher zahlen Rechnung für Netze-Deal“
(LNP) Hamburg und sein Energiepartner Vattenfall verlangen bundesweit die zweithöchsten Netzentgelte. Die Grünen halten es für wichtig, dass die Netze wieder in öffentliche Hand zurückkommen...
Zahlreiche Bedenken aufgegriffen – Justizausschuss beschließt Vollzugsreform
(LNP) Der Justizausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat am Freitag nach ausführlichen Beratungen, mehreren Anhörungen und zahlreichen Vor-Ort-Terminen von Ausschussmitgliedern die Neustrukturierung des Justizvollzuges beschlossen –...