Offizielle Zahlen widerlegen ADAC-Studie – keine Geisterfahrer in Hamburg
(LNP) Laut einer Ende 2012 vorgestellten Studie des ADAC, in der bundesweit Falschfahrermeldungen aus dem Jahr 2011 ausgewertet wurden, soll es für Hamburg insbesondere für...
Kategorie : Hamburg
Dirk Marx als Kandidat für den Bundestagswahlkreis Hamburg-Mitte vorgeschlagen
(LNP) Die Ortsvorsitzenden des CDU-Kreisverbandes und der engere Kreisvorstand Hamburg-Mitte haben auf ihrer gestrigen Sitzung einstimmig den stellv. Kreisvorsitzenden Dirk Marx (47) als Kandidaten für...
SPD-Fraktion zum Länderfinanzausgleich – Quast: „Wir halten weiter Kurs bei einer soliden und vorsichtigen Haushaltspolitik“
(LNP) Jan Quast, Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion, zum Länderfinanzausgleich: „Die aktuellen Zahlen des Bundesfinanzministeriums zum Länderfinanzausgleich für das Jahr 2012 als Anlass für eine Generalkritik...
Hafenrabatte für Großschiffe – Balcke: „Kluge Maßnahme zur richtigen Zeit“
(LNP) Als „kluge Maßnahme zur richtigen Zeit“ bezeichnet der Wirtschaftsexperte der SPD-Fraktion, Jan Balcke, dass es dem Senat gelungen sei, in einer gemeinsamen Aktion mit...
Demirel: „Kampagne des Bürgermeisters geht nicht weit genug“
(LNP) Der Bürgermeister hat erste Ergebnisse seiner Ende 2011 gestarteten Einbürgerungskampagne präsentiert. Zwar gab es mehr Anträge, die Zahl der tatsächlichen Einbürgerungen stieg 2012 allerdings...
Hamburg fällt im Länderwettbewerb zurück
(LNP) Hamburg ist zum ersten Mal seit 1994 wieder sogenanntes Nehmerland im Länderfinanzausgleich. Das geht aus einer regelmäßig am Jahresanfang veröffentlichten Tabelle des Bundesfinanzministeriums hervor....
Senat weigert sich auch ein Jahr nach Chantals Tod noch, Kinder von Substitutionspatienten besser zu schützen
(LNP) Vor genau einem Jahr starb Chantal an einer Methadonvergiftung. Trotz mehrfacher Vorstöße der CDU-Bürgerschaftsfraktion, hat der Senat noch immer keine verschärfenden Regelungen erlassen, um...
Öffentliche Anhörung SPD-Gefängnisreform / Müller: „Klares Signal an die SPD: Umzug aus Hahnöfersand abblasen“
(LNP) Gestern Abend fand auf Antrag aller Oppositionsfraktionen eine Öffentliche Anhörung im Justizausschuss zur SPD-Gefängnisreform statt. In fast allen Wortmeldungen wurde Justizsenatorin Jana Schiedek eindringlich...
Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zur öffentlichen Anhörung über die Reform des Justizvollzugs
(LNP) „Ohrfeige für die Justizsenatorin: Fachleute lehnen Schiedeks Reform deutlich ab“. „Mehr als ein Dutzend Praktiker und Fachleute des deutschen Justizvollzugs haben gestern in der...
Erfreuliche Klarstellung des Verfassungsgerichts zur Wahl des Rechnungshofpräsidenten
(LNP) Die Verfassungsgerichtsentscheidung zur Wahl des Rechnungshofpräsidenten kommentiert SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Nun haben wir es schwarz auf weiß, dass die Wahl verfassungskonform war. Es ist...
Drei-Prozent-Hürde: Kein guter Tag für die Bezirksversammlungen
(LNP) Mit Bedauern nimmt die Junge Union Hamburg die Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde bei Wahlen zur Bezirksversammlung durch heutigen Urteilsspruch des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Kenntnis. Daraus...