Kategorie : Hamburg

(LNP) Die EU will Ergebnisse im Kampf gegen den Verkehrslärm sehen. Der Senat hat 15 Pilotprojekte aufgelistet. Ob diese umgesetzt werden, ist offen. Geholfen wäre...

(LNP) Altbürgermeister Voscherau hat in scharfer Form die Umweltverbände angegriffen und ihnen die Legitimität abgesprochen. Er stimmt damit in den Chor von Hafenvertretern und Handelskammer...

(LNP) Die Bundestagswahl fest im Blick versucht die SPD derzeit, in der Wohnungspolitik Flagge zu zeigen. Die Fraktion in der Bürgerschaft will den Senat prüfen...

(LNP) In der kommenden Bürgerschaft am 23./24. Januar werden die Abgeordneten über einen SPD-Antrag entscheiden, mit dem der Mietanstieg in Hamburg begrenzt werden soll (siehe...

(LNP) Hat der SPD-Senat die neuen Millionen-Forderungen des Baukonzerns Hochtief quasi ungeprüft übernommen? Dies hat der Noch-ReGe-Chef Heribert Leutner gestern vor dem PUA Elbphilharmonie sinngemäß...

(LNP) „Müllentsorgung muss flexibler und nachhaltiger werden“ / „Hamburg leidet unter übervollen Papierkörben und Müllcontainern. Das könnte die Stadtreinigung vermeiden, ohne langfristig höhere Kosten zu...

(LNP) Der Senat hat die Mittel der Stadtreinigung für das Jahr 2013, die unter anderem für das Leeren der städtischen Abfallkörbe zuständig ist, um 3,4...

(LNP) Die strukturellen Gegebenheiten dauerhaft ausgeglichene Haushalte zu etablieren, waren noch nie so günstig. Trotzdem verschuldet Hamburgs SPD-Senat unsere Stadt immer weiter. Bis zu 750...

(LNP) Der Senat will konsequenter gegen die Wirtschaftskriminalität in Hamburg vorgehen. Wenn Unternehmen rechtswidrig Vermögensvorteile erzielen, sollen diese häufiger als bisher abgeschöpft werden. Entscheidungen, die...

(LNP) Heribert Leutner verlässt das Projekt Elbphilharmonie und schreibt der Stadt ins Stammbuch, dass sie besser daran getan hätte, die Verträge zu kündigen und um...

(LNP) Zur Vernachlässigung des Hamburger Südens durch den SPD-Senat erklärt Dietrich Wersich, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Es reicht für Hamburg nicht aus, wenn sich der SPD-Senat auf innovativen...