Kategorie : Hamburg

(LNP) „Die gute Nachricht kurz vor Weihnachten lautet: Die SPD-Regierungsfraktion will die FDP-Initiative für ein ausgeweitetes Schulschwimmen unterstützen. Schwimmunterricht an einem Stück in der dritten...

(LNP) Zu dem heutigen Beschluss der Vollversammlung der Deutsche Fußball Liga (DFL), das seit Wochen kontrovers diskutierte Sicherheitskonzept für die Bundesliga-Stadien zu verabschieden, erklärte Kai...

(LNP) In der heutigen Debatte zum Etat der Sozialbehörde hat die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris die haushaltspolitischen Weichenstellungen im Sozialetat...

(LNP) Der erste SPD-Haushalt zum Verkehr zeigt die Hilflosigkeit und den fehlenden Mut des Senates zu notwendigen Weichenstellungen für einen lebenswerten Wirtschafts- und Logistikstandort Hamburg....

(LNP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den Senat aufgefordert, eine Kreuzfahrer-Steuer („Passenger Fee“) einzuführen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in...

(LNP) Das Präsidium des Studierendenparlamentes beeinträchtigt den reibungslosen Ablauf der Wahlen an der Universität Hamburg. Normalerweise soll die Briefwahlphase einen Monat dauern. Nun hat das...

(LNP) Der Verpackungsmittelhersteller Neupack, dessen Belegschaft seit über einem Monat für einen Tarifvertrag und gerechte Löhne streikt, wird offenbar nervös. „Nicht anders sind die drei...

(LNP) In einem Brandbrief an den Schulsenator haben 14 Schulleiterinnen und Schuleiter aus Wilhelmsburg die schwierige Situation in ihren Schulen geschildert. Die Kompetenzen der Elbinsel-Kinder...

(LNP) Mit 40 Haushaltsanträgen geht die SPD-Regierungsfraktion in dieser Woche in die Schlussberatungen der Bürgerschaft über den Haushalt 2013/2014. „Wir setzen als Regierungsfraktion starke Akzente....

(LNP) Mit dem Regierungswechsel 2011 hat der SPD-Senat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) eingerichtet. Bislang hat diese Behörde Mehrkosten in Höhe von mehreren...

(LNP) Die CDU-Fraktion lehnt die Politik der Zerschlagung der sozialen Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien des SPD-Senats ab. In den Haushaltskapiteln der Kinder- und...