Kategorie : Hamburg

(LNP) Die CDU-Fraktion lehnt die heute von den Grünen vorgeschlagene nur temporäre Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung der Inklusion ab. Dazu erklärt Robert Heinemann,...

(LNP) Hamburgs Schulen setzen seit 2011 die Inklusion um. Der SPD-Senat stattet die Schulen aber zu knapp aus, um alle Kinder angemessen zu fördern. An...

(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion setzt sich für eine Ausweitung der Autonomie der Hamburger Hochschulen ein. In einem heute eingereichten Antrag verlangt die CDU vom Senat die...

(LNP) „Im Sinne der Betroffenen begrüßt die FDP-Landtagsfraktion die Unterzeichnung eines neuen Landesrahmenvertrages, da er zur Qualitätssicherung beiträgt und Verwaltungsabläufe vereinfacht. Finanzpolitisch kommt der heutige...

(LNP) Heute wurde bekannt, dass der IT-Gipfel 2013 in Hamburg stattfindet. Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher Medien- und Netzpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Ausrichtung dieses Kongresses in...

(LNP) Heute präsentierte Finanzsenator Tschentscher die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für Hamburg. Gegenüber der Mai-Steuerschätzung haben sich die aktuellen Schätzungen für 2012 nochmals verbessert und...

(LNP) Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, begrüßt die Unterzeichnung des Staatsvertrags mit Muslimen und Aleviten: „Der Vertrag...

(LNP) Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, bezeichnete jüngste Presseberichte, wonach Schreibkräfte im Bundestag als Leiharbeitnehmer so wenig verdienten, dass sie auf Harz IV...

(LNP) Zu den heute vorgelegten Zahlen der November-Steuerschätzung 2012 äußert sich Roland Heintze, Haushaltssprecher der CDU-Fraktion: „Die Einnahmen Hamburgs haben sich 2012 noch einmal verbessert...

(LNP) „Ein unnötiger und unpräziser Staatsvertrag, inakzeptabel an der Bürgerschaft vorbei ausgehandelt“ „Der Bürgermeister spricht immer wieder von einer Selbstverständlichkeit, die dieser Staatsvertrag mit muslimischen...

(LNP) „Die heutige Unterzeichnung der Verträge mit den islamischen Religionsgemeinschaften ist für ein Einwanderungsland wie Deutschland ein ganz wichtiges Signal für Integration und gegenseitiger Wertschätzung“,...