Niedersachsen 10 | LandesNachrichtenPortal

Will: CSU-Maut ist diskriminierend und belastet Arbeitnehmer

Frank Baranowski9. Juli 2014

von Frank Baranowski9. Juli 201409

(LNP) Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministers Dobrindt zur Erhebung einer PKW-Maut, erklärt Gerd Will, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, er habe erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit...

Niedersachsen

Bundesweite Geschäftsstelle des „Rates für Informationsinfrastrukturen“ kommt nach Göttingen – Heinen-Kljajić: Großer Gewinn für den Wissenschaftsstandort

Frank Baranowski9. Juli 2014

von Frank Baranowski9. Juli 201405

(LNP) Die bundesweit arbeitende Geschäftsstelle des „Rats für Informationsinfrastrukturen“ wird an der Georg-August-Universität Göttingen angesiedelt. In einem wettbewerblichen Verfahren des Ausschusses der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)...

Niedersachsen

CDU-Landtagsfraktion trauert um Norbert Böhlke

Frank Baranowski8. Juli 2014

von Frank Baranowski8. Juli 201406

(LNP) Die CDU-Landtagsabgeordneten trauern um Norbert Böhlke. Der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion ist am Samstag (5. Juli) plötzlich und unerwartet im Alter von...

Niedersachsen

Gabriela König: Rot-Grün lehnt touristische Stärkung des Harzes mit fadenscheinigen Argumenten ab

Frank Baranowski7. Juli 2014

von Frank Baranowski7. Juli 201409

(LNP) Die FDP-Wirtschaftsexpertin Gabriela König kritisiert die Ablehnung von Rot-Grün für eine touristische Stärkung des Harzes. „SPD und Grüne haben heute im Ausschuss nur fadenscheinige...

Niedersachsen

Hillmer: Wissenschaftsetat wird zum rot-grünen Steinbruch – freiwerdende BAföG-Gelder müssen Niedersachsens Hochschulen zugute kommen

Frank Baranowski6. Juli 2014

von Frank Baranowski6. Juli 201407

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, teilt die Kritik der Landeshochschulkonferenz Niedersachsen an der rot-grünen Landesregierung hinsichtlich der Zweckentfremdung zugesicherter Bildungsmittel: „Mit der...

Niedersachsen

Jan-Christoph Oetjen: Verbot von Hells-Angels-Symbolen richtig – Kampf gegen organisierte Kriminalität darf aber nicht zur reinen Show werden

Frank Baranowski6. Juli 2014

von Frank Baranowski6. Juli 201407

(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, begrüßt das Verbot der Hells-Angels-Symbole. „Es ist richtig, das entschiedene Vorgehen gegen die Hells Angels aus Hamburg...

Niedersachsen

Björn Försterling: Haude spricht die Wahrheiten aus, die seine Landtagskollegen verschweigen

Frank Baranowski6. Juli 2014

von Frank Baranowski6. Juli 201407

(LNP) Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion lobt die derzeitige Weitsicht des grünen Landesvorsitzenden Jan Haude bei aktuellen bildungspolitischen Themen. Nach der Klausurtagung der Grünen sprach...

Niedersachsen

Poppe: Ganztagserlass ist epochaler Fortschritt

Frank Baranowski5. Juli 2014

von Frank Baranowski5. Juli 201406

(LNP) In der Sitzung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtages stand die abschließende Unterrichtung der Landesregierung zum neuen Ganztagsschulerlass auf der Tagesordnung. Der Ganztagsschulerlass tritt zum...

Niedersachsen

Schwarz: Novelle des Heimgesetzes sichert innovative und selbstbestimmte Wohnformen

Frank Baranowski3. Juli 2014

von Frank Baranowski3. Juli 201405

(LNP) Zur Novelle des Niedersächsischen Heimgesetzes (NHeimG) erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich wird das Niedersächsische Heimgesetz den Bedürfnissen der Menschen angepasst.“ Die...

Niedersachsen

EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform

Frank Baranowski1. Juli 201414. Juli 2018

von Frank Baranowski1. Juli 201414. Juli 201806

(lnp) EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform. Wenzel und Honé: Deutsches Fördersystem hat sich bewährt. Der niedersächsische Energie- und Umweltminister Stefan Wenzel und...

Niedersachsen

Marco Genthe: Informationen nur scheibchenweise – Justizministerin betreibt „Salamitaktik“

Frank Baranowski30. Juni 2014

von Frank Baranowski30. Juni 201408

(LNP) Die Informationspolitik von Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz in den aktuellen Justizskandalen ist weiterhin katastrophal. Zu diesem Fazit kommt der FDP-Justizexperte Marco Genthe nach der...

Kategorie : Niedersachsen

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